Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundespolizei
1247
Nennungen
201
Sprecher:innen
173
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
343 Treffer in 59 Sitzungen für „Bundespolizei“
Verlauf von „Bundespolizei“ ansehen
  1. Maschine ersetzen. Wir wollen ihm bessere Augen, bessere Informationen, bessere Handlungsmöglichkeiten geben. Deutschland besitzt die Technik, Deutschland besitzt das Know-how, unsere Bundespolizei besitzt die Erfahrung. Bringen wir diese drei Dinge zusammen! Erkennen, analysieren, handeln – das ist das digitale Grenzschutzsystem für Deutschland

  2. DS Detlef Seif CDU/CSU

    weil er die Möglichkeiten, die die Bundespolizei schon heute hat, nicht berücksichtigt

  3. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Bundespolizei arbeitet bereits erfolgreich mit der Integrierten Grenzkontrollanwendung, kurz: IGA. Diese verknüpft Abfragen, Fahndungsdaten und Dokumentenprüfung in einem System

  4. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Bezüglich des Einsatzes von Drohnen in der Arbeit der Bundespolizei läuft doch bereits eine Pilotphase. Mit dem Gesetz zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit werden wir neben der automatisierten Datenanalyse und dem biometrischen Datenabgleich mit dem Internet auch rechtliche Grundlagen für das Testen

  5. nachweislich rechtswidrig und nicht mit dem Europarecht vereinbar. Sie sind ineffizient; sie sind nicht dazu geeignet, Kriminalität wirklich zu bekämpfen. Und die Bundespolizei ist dadurch dauerhaft überlastet. Das sagen auch die Gewerkschaften der Polizei

  6. IV Ingo Vogel SPD

    Bevor wir also die Grenzsicherung der KI überlassen, die derzeit noch Sicherheitslücken offenzulegen scheint, überlassen wir die Grenzsicherung lieber unserer Bundespolizei. Ein herzlicher Dank gilt allen Kolleginnen und Kollegen, die alltäglich ihren Einsatz leisten

  7. Bundespolizei soll im Grenzschutz weitreichend biometrische Methoden anwenden dürfen. Und beim Bundesamt für Migration dürfen damit – Zitat – Merkmale festgestellt werden, die „Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Identität“ der Person sind

  8. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bundespolizei braucht keine weiteren Forderungen auf dem Papier. Sie braucht die notwendigen Befugnisse, Personal und Ausrüstung. Und das alles stellen wir bereit

  9. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    nicht nur zusätzliche Technik vor, sondern trägt auch dem daraus resultierenden Personalbedarf Rechnung: 56 Stellen beim Bundeskriminalamt und 36 Stellen bei der Bundespolizei für Datenanalyse und Datenabgleich sowie für den Betrieb der technischen Infrastruktur

  10. RR Ruben Rupp AfD

    fürs Wahlprogramm –: Drohnen, Wärmebildkameras und Sensoren liefern die Informationen, künstliche Intelligenz führt sie zu einem Lagebild zusammen, und die Bundespolizei kann daraus ein gemeinsames digitales Lagebild erzeugen

  11. hieran nichts. Sie sind nicht verfahrensrechtlich anhand eines Mehrheitserfordernisses, sondern materiell anhand der vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Gepräge-Doktrin zu beurteilen, wonach die Bundespolizei nicht zu einer allgemeinen, mit den Landespolizeien konkurrierenden Polizei ausgebaut werden darf

  12. Grenz-, Bahn- und Luftsicherheitspolizei. Diese Rechtsauffassung wird durch die Gesetzgebungspraxis der vergangenen Jahrzehnte bestätigt. Keine der bisherigen Erweiterungen der Aufgaben der Bundespolizei bzw. ihrer Vorgängerorganisation, des Bundesgrenzschutzes, wurde mit einer Mehrheit der Mitglieder des Bundestages beschlossen

  13. Strafverfolgungszuständigkeiten erheblich erweiterte, sowie für das Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung (Zuwanderungsgesetz) vom 30. Juli 2004 (Bundestagsdrucksache 15/420), das die bundespolizeilichen Zuständigkeiten neu im Aufenthaltsgesetz verortete und zugleich das Bundesgrenzschutzgesetz änderte

  14. vermeiden, dass die Notwendigkeit einer Mehrheit der Mitglieder des Bundestages zu Unrecht als Maßstab für künftige Gesetze im Bereich der Bundespolizei oder anderer Materien der Bundesverwaltung herangezogen wird, betont die SPD-Bundestagsfraktion, dass für die Verabschiedung dieses Gesetzes die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen nach

  15. modernisieren BKA und BSI, wir ordnen die polizeilichen Bereiche des Zolls neu, schaffen neue Ermittlungs- und Zusammenarbeitsmöglichkeiten, eine neue Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei, ein neues Drohnenabwehrzentrum, ein neues Zentrum Hybrid usw. Und der Grund ist, dass sich die Bedrohungen nicht an Zuständigkeitsgrenzen halten, aber

  16. aber auch Überwachungsaufgaben. Drittens. Was die rechtlichen Grundlagen angeht: Wir haben ja kein Militärpolizeigesetz, wie wir das entsprechend bei der Bundespolizei oder bei den Länderpolizeien haben

  17. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Monaten die Grundlagen dafür gelegt: mit dem Gemeinsamen Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen, mit dem Gemeinsamen Drohnenabwehrzentrum, mit der Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei, mit Forschungseinrichtungen für moderne Drohnensicherheit. Das alles ist keine Fiktion, sondern das sind die sicherheitspolitischen Entscheidungen, die diese Koalition getroffen

  18. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    enorm wichtigen und großen Investitionen in den Sicherheitsbereich, die so notwendig sind. Und ich will einiges nennen, was bereits läuft: Stärkung der Bundespolizei im Bereich der Drohnenabwehr, Bauprogramm für das Technische Hilfswerk, massive Investitionen in Cybersicherheit und unsere Nachrichtendienste, Ausbau unserer Warnsysteme und des Bevölkerungsschutzes

  19. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Regierungsentwurf unter anderem vor: Stärkung der Polizei- und Sicherheitsbehörden mit rund 850 zusätzlichen Stellen für den Sicherheitsbereich, 400 davon für das Bundeskriminalamt; Bundespolizei: 250 neue Stellen und die Zusage für jeweils 500 weitere Stellen im nächsten und übernächsten Jahr; dazu fast 100 zusätzliche Stellen

  20. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    sogenannte Migrationswende. Erneut haben Sie die unsinnigen und rechtswidrigen Grenzkontrollen verlängert. Sie machen PR-Politik auf dem Rücken der ohnehin vielfach überlasteten Bundespolizei