Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
Erkannte Entität · Gesetz
Bundesinfektionsschutzgesetz
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
1 Treffer in 1 Sitzung für „Bundesinfektionsschutzgesetz“
Verlauf von „Bundesinfektionsschutzgesetz“ ansehen
-
Bundesrat 1024 16.09.2022 ·TOP 65: Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vul…
Warum steht nicht im Instrumentenkasten des Bundesinfektionsschutzgesetzes drin, dass dann die Gesundheitsämter auf den Regelungen, die für alle in Deutschland gleichermaßen gelten, aufsetzen und handeln können? Drittens – und das ist für mich schwierig –: das Aussitzen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Ich erinnere mich noch sehr