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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundesberggesetz
8
Nennungen
6
Sprecher:innen
5
Sitzungen
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2 Treffer in 1 Sitzung für „Bundesberggesetz“
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  1. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Anliegen, die Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher zu beschleunigen, daher ausdrücklich. Die Überprüfung, Anpassung und Harmonisierung der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere im Bundesberggesetz und im Wasserhaushaltsgesetz, werden auch in Nordrhein-Westfalen mit dem Ziel verfolgt, Genehmigungsverfahren zu erleichtern und zu beschleunigen

  2. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    diesem Hintergrund ist es bedauerlich, dass mit dem neuen § 56 Absatz 3 Bundesberggesetz eine Regelung geschaffen wird, die motivierten Vorhabenträgern im Bereich der Geothermie eine Verpflichtung auferlegt, die für andere bergbauliche Vorhaben nicht gilt. Diese Regelung ist gegenüber dem ersten Durchgang im Bundesrat noch weiter