Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Drittens: Abschiebung von Hasspredigern, Terrorhelfern und antisemitischen Gewalttätern, auch dann, wenn es ein paar Leute in Berlin-Kreuzberg traurig macht
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellu…
habe am Wochenende einen Podcast angehört, und da wurde Folgendes gesagt – Zitat –: Mein größtes Problem: kein Glasfasernetz, und das mitten in Berlin. – Die darauffolgende Schilderung ist auf der einen Seite total absurd und auf der anderen Seite bittere Realität. Der angesprochene Podcaster musste sein Videomaterial
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 15: Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Ge…
auch anderswo zeigt sich die Absurdität Ihres Plans. Hier in Berlin fahren nachts Geisterzüge ohne Passagiere, weil die Abstellflächen fehlen, die man über Jahrzehnte verkauft
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 15: Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Ge…
jedoch, dass wir vonseiten des Bundes Verlässlichkeit schaffen. Unsere Kommunen brauchen für ihre Planungen klare und belastbare Standards. Häufige Gesetzesänderungen aus Berlin schüren Verwirrung und machen unsere Kommunen ganz tüdelig. Mein Appell an Sie ist daher: Lassen Sie uns an einer weitsichtigen Lösung für
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 15: Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Ge…
nicht zuletzt gibt es auch viele Projekte hier in Berlin, wo dringend Wohnraum gebraucht wird – alles blockiert
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 25: 25 Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Jan-Niclas…
Waldbrände verhindern will, darf nicht in Brüssel oder Berlin Tagträume träumen; er muss vor Ort für gesunde Wälder, Brandschutzschneisen und leicht erreichbare Forstwege sorgen. Wer dem Wassermangel begegnen will, der muss in Deutschland beispielsweise aufhören, intakte Infrastruktur wie Talsperren und Drainagen verfallen zu lassen, aufhören
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 25: 25 Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Jan-Niclas…
gilt übrigens auch beim Hitzeschutz. Es hilft niemandem, wenn hier in Berlin ein Bürokrat für ganz Deutschland vorschreibt, wie lange ein Gärtner im Hochsommer Pause machen muss. Wir unterstützen kommunale Hitzepläne und denken durch praxisnahe Pläne den Arbeitsschutz mit. In Deutschland gibt es pro Jahr
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·TOP 25: 25 Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Jan-Niclas…
rein rechnerischer Mittelwert und als solcher komplett unbrauchbar. Die Jahresniederschlagsmenge im Saarland war mehr als zweieinhalbmal so hoch wie die in Berlin und Brandenburg. Können Sie mir sagen, ob die Steigerung der Niederschläge im Saarland auf eine hervorragende Klimapolitik im Saarland zurückzuführen
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einen der polnische Außenminister Sikorski. Bemerkenswerterweise findet das Deutsch-Polnische Forum auf Initiative unserer polnischen Freunde nicht in Warschau, sondern in Berlin statt. Das ist ein besonderes Zeichen der Freundschaft mit Polen, dessen wir uns würdig zeigen sollten. Es ist nicht selbstverständlich, dass nach
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Weiteren kommt der israelische Außenminister Gideon Sa’ar nach Deutschland; er wird heute hier in Berlin sein. Der eine oder andere wird in verschiedenen Foren schon heute Gelegenheit zum Gespräch mit ihm haben. Das wird sicherlich auch gleich ein Thema der Befragung sein. Ich werde
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Dank, Herr Präsident. – Ich habe eine Frage an den Bundesaußenminister zu den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen. Laut der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin wurde weder vorgetragen noch ist es sonst ersichtlich, dass eine Situation besteht, die für die deutschen Behörden nicht zu bewältigen wäre
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Wadephul, mich irritiert Ihre Einlassung zur ersten Frage meiner Kollegin Chantal Kopf. Sie haben gerade in Bezug auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Berlin von mehreren Instanzen geredet. Diese gibt es nicht
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Punkt: Lindsey Graham, der zum Thema „Druck auf Russland über Sanktionen“ etwas andere Vorstellungen hat als der amerikanische Präsident, war hier in Berlin. Vielleicht gelingt es ja, im Weißen Haus ein Stück weit ein Umdenken zu erreichen und für die Ukraine und für uns, für
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Bundestag 21/9 04.06.2025 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des Nationalen Gedenktages an den Vo…
Freiheit“, dann ist damit nicht bloß gemeint, dass ihre Front hoffentlich hält, damit Putins Panzer nicht morgen im Baltikum und übermorgen vor Berlin stehen. Es ist damit gemeint, dass sie die Freiheit an sich und das Ideal verteidigen. Weil sie bereit sind, für diese Freiheit
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Bundestag 21/9 04.06.2025 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des Nationalen Gedenktages an den Vo…
Menschen schauen, die definitiv an diesem Tag umgekommen sind; wahrscheinlich waren es mehr: Rudi Schwander, 14 Jahre, erschossen im Kugelhagel in Berlin auf der Rheinsberger Straße, in den Kopf geschossen von Volkspolizisten. Dieter Teich, der erste Tote in Leipzig, gestorben im Kugelhagel von Stasioffizieren
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Bundestag 21/9 04.06.2025 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des Nationalen Gedenktages an den Vo…
wenn wir vereinigt gewesen wären? – Aber die Proteste in Berlin richteten sich vor allem gegen Normerhöhungen und schlechte Arbeitsbedingungen. Das Politische spielte zunächst eher eine geringere Rolle. Aber es gab auch einen deutlichen Widerspruch. Die Regierung der DDR war wirklich antifaschistisch aufgebaut, behauptete aber
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Bundestag 21/9 04.06.2025 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des Nationalen Gedenktages an den Vo…
Kolleginnen und Kollegen! „Wir wollen freie Menschen sein!“ Das war eine der zentralen Forderungen des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 hier in Berlin und an vielen weiteren Orten – Freiheit von Unterdrückung, Freiheit von Verfolgung, Freiheit von der SED-Diktatur
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Bundestag 21/9 04.06.2025 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des Nationalen Gedenktages an den Vo…
unterdrückerische SED-Regime ihr Leben verloren. Genau deshalb braucht es angemessene Orte des Gedenkens in ganz Deutschland, aber gerade auch hier in Berlin, der Stadt der Freiheit und einem der zentralen Schauplätze des Volksaufstandes. Es ist gut, dass die Standortfrage für das Mahnmal für
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Bundestag 21/9 04.06.2025 ·TOP 4: Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft für ausreisepflichtige Personen, …
Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zeigt doch gerade, dass die Materie komplex ist. Und was ist unsere Anforderung? Wir müssen doch geltendes Recht mit dem Wählerauftrag, den wir zu Recht bekommen haben, der Eindämmung irregulärer und illegaler Migration, in Einklang bringen. Das wollen wir als Union
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Bundestag 21/9 04.06.2025 ·TOP 4: Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft für ausreisepflichtige Personen, …
Blaulicht, Waffen, die Tür fliegt auf. – So beginnt die Geschichte meines Freundes Maradonna als Kind, neun Jahre alt, in seinem Zuhause in Berlin-Neukölln. Schwerbewaffnete Polizisten reißen ihn, seine Mutter und seine vier Geschwister mitten in der Nacht aus dem Schlaf. Sie werden in Abschiebehaft