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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
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  1. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Vorgang, der möglich ist. Ich habe es gerade gesagt und sage es noch mal: Wir schreiben nicht 1 Million Berlinerinnen und Berlinern etwas vor; sondern es gibt einen Beschluss der Bauministerkonferenz der Länder

  2. FK Ferat Koçak Linke

    gleichzeitig milliardenschweren Konzernen und der Rüstungsindustrie den roten Teppich ausrollt, eine Bundesregierung, die jeden dritten Euro in Panzer stecken will, während in Berlin-Neukölln jedes dritte Kind in Armut lebt. Auch das ist Gewalt – keine Gewalt, die vernichten will, aber eine Gewalt, die Menschen ihre

  3. FK Ferat Koçak Linke

    wenn Nazis stärker werden. Vor acht Jahren wollten Neonazis meine Familie und mich ermorden, einer von ihnen ein ehemaliges AfD-Vorstandsmitglied in Berlin-Neukölln. Deshalb weiß ich: Rechter Hass bleibt nie bei Worten

  4. FK Ferat Koçak Linke

    parlamentarische Arm des rechten Terrors in Deutschland, wie in Hanau, in Halle oder in Berlin-Neukölln. Genau deshalb begreife ich es als meine demokratische Verantwortung, überall dort Haltung zu zeigen, wo die AfD ihre Gewalt organisiert. Deshalb habe ich mich an den Blockaden gegen

  5. Rollen vor. Da liegt ein Mainstream-Reporter, jemand vom ZDF, am Boden und Rechtsradikale hauen drauf. Diesen Fall hatten wir ja in Berlin am 1. Mai 2020 nach der Hygienedemo

  6. Dann sind die in Berlin natürlich auch noch mit einer Bewährungsstrafe davongekommen. Das ist ein Riesenskandal gewesen. Es gab und es gibt jede Menge Fälle, in denen linke Gewalt gegenüber Journalisten in diesem Land ausgeübt wird. Und davor dürfen wir nicht länger die Augen verschließen

  7. AM Axel Müller CDU/CSU

    Klette erwähnt. 30 Jahre konnte sich die Ex-RAF-Terroristin im Untergrund verborgen halten, bis man sie 2024 in einer Wohnung in Berlin-Kreuzberg festnahm. Jahrzehntelang wurde mit den konventionellen Mitteln der Kriminalistik nach ihr gefahndet. Ein Hinweis aus der Bevölkerung gab letztendlich den Ausschlag

  8. CR Claudia Roth Grüne

    Keiner alleinerziehenden Mutter in Berlin ist geholfen, wenn wir zusehen, wie im Sudan Kinder verhungern

  9. JB Jorrit Bosch Linke

    Jetzt noch mal zu den Fakten: Brückensperrungen in Berlin und Bonn, marode Bauwerke überall. Das Problem ist nicht, dass sich die Haselmaus durch Beton fressen wird. Das Problem ist, dass die Infrastruktur unseres Landes seit Jahrzehnten auf Verschleiß gefahren wurde. Es war politisch immer attraktiver

  10. CB Clara Bünger Linke

    Stattdessen ist es eine politische Entscheidung zum Rechtsbruch. Das Verwaltungsgericht Berlin hat diese Zurückweisungen für rechtswidrig erklärt. Erst im Mai gab es einen weiteren Beschluss

  11. BB Birgit Bessin AfD

    haben in Neukölln, aber auch in anderen Stadtteilen in Berlin eine sehr hohe Zahl homophober Attacken und Straftaten.‘ Viele Menschen in islamisch geprägten Milieus

  12. Tisch zu kehren. Wo das Problem liegt? Der rosa Elefant steht im Raum. Jeder, der einige Jahre in Köln oder in Berlin gelebt hat, weiß, wovon ich spreche. – Vielen lieben Dank

  13. PM Pascal Meiser Linke

    betrifft aber auch Branchen wie den Bau, die Fleischindustrie oder, ja, auch die Gastronomie. Dazu ein Beispiel aus meinem Wahlkreis in Berlin. Anfang des Monats wurde ein Fall bekannt, bei dem gezielt indische Spezialitätenköche angeworben worden waren und danach über Jahre ausgebeutet wurden. Die Pässe

  14. AK Anne König CDU/CSU

    Bulgare steht ohne Vertrag und ohne Papiere in einer Großküche in Berlin. Er lebt in Schuldknechtschaft, arbeitet täglich 14 Stunden und erhält einen Lohn, der nicht seine Existenz sichert, sondern seine Abhängigkeit zementiert

  15. meiner Heimatstadt Berlin gibt es Fälle, wo man bis zu zehn Jahre auf eine Baugenehmigung bzw. einen Bebauungsplan wartet

  16. Zusammenhang ist uns als Union noch ein Punkt wichtig. Denn gerade in den Milieuschutzgebieten – davon gibt es viele, in meiner Heimatstadt Berlin sind es über 80; über 1,1 Millionen Menschen wohnen in Milieuschutzgebieten – gibt es ganz viele selbstnutzende Eigentümer. Da muss man dann schon

  17. Studienlage kennen, die nämlich sehr eindeutig ist: dass immer, wenn man mehr reguliert, das Angebot an Wohnungen zurückgeht. Sie haben das Beispiel Berlin genannt, mit dem Mietendeckel. Hier war das exemplarisch besonders deutlich nachzuvollziehen. Das Angebot an verfügbaren Wohnungen ist um fast 60 Prozent zurückgegangen

  18. KG Katalin Gennburg Linke

    Berlin ging es vor allem darum, dass mehr im Portemonnaie der Mieterinnen und Mieter übrig bleibt; es geht darum, dass wir Wohnungen zurückholen, die zum Beispiel als Mikroapartments viel zu teuer vermietet werden, dass wir Wohnungen aus der Ferienwohnungsvermietung zurückholen, dass wir die Millionen Wohnungen

  19. KG Katalin Gennburg Linke

    Berlin fordern wir zum Beispiel noch viel mehr als den Mietendeckel, nämlich ein Sicher-Wohnen-Gesetz. Mit diesem Gesetz wollen wir zum Beispiel, dass jede dritte freiwerdende Wohnung von Privaten, die mehr als 50 Wohnungen besitzen, wieder als Sozialwohnungen zur Verfügung gestellt wird. Also

  20. KG Katalin Gennburg Linke

    immer weiter verdrängt werden. Die Frage ist ja auch: Wo sollen die denn noch hinziehen, wenn man sie immer weiter verdrängt und Berlin-Mitte inzwischen sozialwohnungsfrei ist? Das kann doch nicht sein. Und deswegen brauchen wir das starke Vorkaufsrecht