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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
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  1. HR Heidi Reichinnek Linke

    Dass die Menschen darauf wirklich keinen Bock mehr haben, haben Sie eindrucksvoll in Berlin gesehen, wo Die Linke klare Wahlsiegerin

  2. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Lasten. Sie darf deshalb weder bis zum Jahr 2029 befristet bleiben noch das Ende der Entlastung sein. Die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen halten an ihrer Bitte an den Bund fest, einen konkreten Stufenplan bis zur vollständigen Übernahme der AAÜG

  3. PB Peter Bohnhof AfD

    Hier in Berlin wollen die Linken nicht nur den Sozialstaat, sondern auch die Polizei, das Privateigentum und die Justizvollzugsanstalten abschaffen. Unfassbar, aber so stand es im Programm der Linken

  4. LP Luigi Pantisano Linke

    Arbeitern, damit Sie Ihre superreichen Freunde verschonen können. Für Ihre Politik gibt es in diesem Land keine Mehrheit mehr. In Berlin haben die Leute gerade Die Linke zur stärksten Kraft gewählt. Sie, Herr Merz, wurden abgewählt

  5. HF Hauke Finger AfD

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich beginne mit dem Versicherungsabwicklungsgesetz. Brüssel schreibt vor, und Berlin schaufelt wie immer noch eine Schippe deutschen Sonderweg obendrauf

  6. HD Hakan Demir SPD

    konkret, wenn wir uns die AfD anschauen. Denn die AfD ist keine normale Partei. Das gilt auch für die AfD hier in Berlin: Der AfD-Abgeordnete Julian Adrat ist vorbestraft. 2022 wurde er wegen Körperverletzung an einem Jugendlichen zu einer Geldstrafe verurteilt. 2023 wurde

  7. HD Hakan Demir SPD

    Anneliese Dummer hat im Bundestagsbüro der früheren Berliner AfD-Abgeordneten Birgit Malsack-Winkemann gearbeitet

  8. HD Hakan Demir SPD

    David Eckert ist ehemaliger Vorsitzender der Jungen Alternative in Berlin. Nach einer Gewalttat eines Asylsuchenden schrieb Eckert 2018 bei Social Media

  9. Schulwesen aus. Stellen Sie sich einfach mal vor, einer von diesen irren Extremisten – die Wähler mögen es verhüten, Sachsen-Anhalt und Berlin verschont bleiben – würde ein Bildungsministerium übernehmen, mit dem Zugriff auf den Bildungsplan für unsere Kinder

  10. Deswegen: Wenn Sie jegliche Form von Extremismus von unseren Institutionen fernhalten wollen, dann haben Sie jetzt und hier, ganz aktuell in Berlin, in dieser Stadt, die Gelegenheit dazu. Das ist Ihr Lackmustest. Mit Antisemiten und einer Partei, die Antisemiten in ihren Reihen duldet, gibt

  11. MS Marvin Schulz CDU/CSU

    nationale Durchführungsgesetz für den europäischen AI Act. Die Bundesnetzagentur ist mittlerweile KI-Marktüberwachungsbehörde. Und seit September haben wir bei mir im schönen Berlin auch das AISI Germany, also das KI-Sicherheitsinstitut, wo Kolleginnen und Kollegen daran arbeiten, KI-Systeme, besonders die leistungsfähigen, zu kontrollieren

  12. entwickelt nämlich niemand eine künstliche Superintelligenz. Man könnte schon froh sein, etwas klassische Intelligenz genießen zu dürfen, insbesondere hier im politischen Berlin

  13. TP Dr. Thomas Pauls CDU/CSU

    haben es bereits gehört: Wir haben das KI-Sicherheitsinstitut des Bundes. Ich hätte es lieber in Darmstadt angesiedelt. Aber willkommen in Berlin

  14. LH Lars Haise AfD

    globale Kontrolle und die Sicherheit von KI-Systemen nehmen wollen, dann schaffen wir das nicht durch Papiertiger und Paragrafen aus Brüssel oder Berlin. Wir brauchen eigene Spitzenmodelle aus heimischer Forschung und Industrie

  15. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    müssen, was fast in einer Katastrophe geendet wäre. Und die Meldungen über Brandsätze, Sabotageversuche, Desinformationskampagnen oder jetzt auch wieder über Drohnen in Berlin reißen nicht ab; ich könnte jetzt ewig so weitermachen. Darauf müssen wir entschlossen reagieren, meine Damen und Herren

  16. genau das tun wir mit unserem heutigen Gesetzentwurf. Der abscheuliche Anschlag auf den Berliner CSD oder der russische Staatsterrorismus am Flughafen Leipzig/Halle führen uns vor Augen, dass sowohl unsere technischen Mittel als auch die für ihren Einsatz erforderlichen rechtlichen Befugnisse hinter dem Notwendigen zurückbleiben

  17. FF Dr. Fabian Fahl Linke

    Für die Finanzierung haben wir Ideen; vielleicht übernehmen die Grünen diese ja. SPD und CDU lassen in Berlin übrigens gerade noch Bäume fällen, bevor Die Linke ins Rathaus einzieht. Vielleicht sollte man aufpassen, den Ast, auf dem man sitzt, dabei nicht abzusägen

  18. Grünen Bäume, um Platz für Windkraftanlagen zu schaffen. Und während Sie im Wald Bäume für die Energiewende fällen, habe ich in Berlin selber schon gesehen, wie grüne Stadtbewohner zwei Gießkannen Trinkwasser auf etwa 100 Jahre alte Ahornbäume kippen. Das zeigt den Widerspruch: Auf der einen

  19. Deutschland kann das Weltklima nicht durch Symbolpolitik aus Berlin steuern. Deutschland hat einen Anteil von 1,8 Prozent an den weltweit menschengemachten CO2-Emissionen und misst rund 0,04 Prozent CO2 in der Atmosphäre

  20. Also beenden wir die grüne Symbolpolitik aus Berlin, und legen wir den Fokus auf echten Bevölkerungs- und Krisenschutz in unseren Kommunen