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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
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837
Sprecher:innen
371
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4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
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  1. LR Lea Reisner Linke

    auch der Kanzler nicht so gerne. In Kyjiw stellt er sich ernsthaft vor die internationale Presse und stellt Die Linke, die in Berlin eine Wahl gewonnen hat, mit der AfD in eine Reihe

  2. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    Aggressivität Russlands sogar noch weiter aus. Im September schrieb Dimitrij Medwedew, Deutschland verdiene einen direkten Schlag gegen seine Rüstungsbetriebe und Orte in Berlin. Am selben Tag zweifelte Markus Frohnmaier im Deutschlandfunk an Russlands Verantwortung für den versuchten Anschlag in Leipzig. Medwedew droht allen deutschen Produktionsstätten

  3. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Leben nicht in Frieden und Freiheit gestalten zu können, weder in Israel noch irgendwo anders auf der Welt, auch nicht in Berlin-Kreuzberg, in Köln oder in München

  4. Linke gewinnt, müssen Juden Angst haben. Laut der Informationsstelle RIAS gibt es die meisten antisemitischen Übergriffe und Anschläge in Berlin in den Stadtteilen Mitte, Neukölln und Kreuzberg, den Hochburgen der Linken. Keine Überraschung

  5. Elif Eralp, ihres Zeichens Spitzenkandidatin in Berlin, muss sich schon einen abbrechen, um den Schutz jüdischen Lebens auszusprechen. Sie sagt, man müsse jüdisches Leben schützen, und schiebt im gleichen Satz hinterher: so wie muslimisches auch – als wäre das genauso gefährdet wie das Leben von Juden

  6. Grüne machen jede Woche einen Vorstoß, um die AfD zu verbieten. Gleichzeitig wollen sie den Judenhassern von den Linken in Berlin zur Macht verhelfen. Ihr seid die schlimmsten Heuchler, die es gibt

  7. IS Ines Schwerdtner Linke

    vielleicht können wir uns hier im politischen Berlin ein Vorbild an Noy Katsman nehmen und den vielen anderen, die Angehörige verloren haben und dennoch den Teufelskreis der Gewalt durchbrechen wollen, an denjenigen, die sich für einen gerechten Frieden einsetzen. Denn ein sicheres, freies Israel wird

  8. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    allem von Akteuren der politischen Linken, übrigens implizit, aber leider auch explizit. Die WerteInitiative. jüdisch-deutsche Positionen e. V. bezeichnet die Berliner Linke als Gefahr für jüdisches Leben und für die Demokratie in Deutschland. Dem ist nichts hinzuzufügen, meine Damen und Herren

  9. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    glaubwürdig gegen Antisemitismus arbeiten möchte, der darf nicht mit der Linken in Berlin koalieren

  10. wollen ausgerechnet die Grünen die Organisierte Kriminalität „systematisch zerschlagen“. Das hat eine gewisse Ironie. Denn in Berlin führen Grüne und SPD gerade Vorgespräche mit der Linkspartei über eine mögliche Regierungsbildung. Und der Linkenabgeordnete Ferat Koçak hat nach der Kritik an seinen Kontakten zur Familie Rammo

  11. IV Ingo Vogel SPD

    Berlin, Hamburg, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben 2 200 Einsatzkräfte der Bundespolizei und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zahlreiche Wohnungen, Wohnunterkünfte, Firmen und Hotels durchsucht, um gegen eine mutmaßliche Bande von Schleusern vorzugehen, die offenbar Urkunden gefälscht und Arbeitsgeld vorenthalten

  12. IV Ingo Vogel SPD

    Berlin eskaliert die Schusswaffengewalt zunehmend bei Auseinandersetzungen unter Clans

  13. DG David Gregosz CDU/CSU

    wird heute auch wieder deutlich –: Krasse Widersprüche prägen Ihre politische Arbeit. Drei Buchstaben machen das überdeutlich: A wie Ihr Abstimmungsverhalten, B wie Berlin und C wie das Cannabisgesetz. Sie müssen in der Innenpolitik Ihren Kompass kalibrieren. Denn wer mit diesem Alphabet gegen Organisierte Kriminalität vorgeht

  14. TB Torben Braga AfD

    gibt noch ein Gremium. Das ist der sogenannte gemischte Ausschuss. Es entscheiden also künftig Beamte in Brüssel, durchaus auch hier in Berlin, aber auch in Brasília oder Buenos Aires über unsere Pflichten, über die dieses Haus als Vertreter des Souveräns bestenfalls unterrichtet wird

  15. GA Gökay Akbulut Linke

    Meine Damen und Herren, es geht hier um weit mehr als nur um irgendwelche Verfahrensfragen zwischen Berlin und Brüssel. Das Mercosurabkommen schafft neue Märkte und Profite für die deutsche Exportwirtschaft, ermöglicht Agrar- und Chemiekonzernen Handelsvorteile ohne Ende, während der Schutz von Regenwald, Umwelt und Arbeitnehmerrechten

  16. TT Tobias Teich AfD

    Unsere Bauern stehen aufgrund unübersichtlicher Düngeverordnungen, bürokratischem Kontrollzwang, von Doppelmoral geprägten Tierwohlvorgaben und ideologischer Gängelung aus Berlin und Brüssel bereits mit dem Rücken zur Wand. Dieses Abkommen setzt darauf noch Importkonkurrenz aus Regionen, die diese Standards nicht erfüllen müssen. Importware muss das EU-Lebensmittelrecht erfüllen

  17. noch ein Wort zu jenen Parteien hier auf der linken Seite, die sich am eifrigsten der Bewältigung der NS-Diktatur widmen: In Berlin will die SPD jetzt Seit an Seit mit Grünen und Linkspartei marschieren, also mit den erklärten Feinden jüdischen Lebens in Deutschland

  18. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    auch bereits Institutionen wie die Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte, das Haus der Geschichte in Bonn, das Deutsche Historische Museum hier in Berlin, die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung und viele weitere Institutionen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene

  19. HM Holger Mann SPD

    Natürlich gehören die Paulskirche, das Hambacher Fest und die Orte der Friedlichen Revolution vom 7. Oktober 1989 in Plauen, über Leipzig und Berlin zu unserer stolzen Demokratiegeschichte

  20. MF Michael Frieser CDU/CSU

    Opfern, auch mit ihren Spätfolgen, und wir teilen die Sorge, dass Menschen jüdischen Glaubens sich sogar in dieser Hauptstadt, in Berlin, nicht mehr sicher fühlen. Deshalb sei jeder hier aufgerufen, ja vielleicht sogar verpflichtet, dem mit Kraft und mit Überzeugung entgegenzuwirken