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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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  1. haben unterschiedliche Ziele und Organisationsformen –; aber die Welten sind nicht mehr hermetisch voneinander abgetrennt. Das sind keine Silos mehr. Der Verfassungsschutz in Berlin dokumentiert – um nur ein Beispiel zu nennen – die enge Zusammenarbeit von PFLP und Hamas. Man muss also nicht dieselbe Ideologie haben

  2. diesem politischen Kontakt? Das beweist jetzt noch keine Unterwanderung der Partei; aber die Häufung dieser Vorgänge beweist die strukturelle Verwundbarkeit der Berliner Linken

  3. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    untersuchen das. Aber er erklärt, es nicht gewusst, nicht überschaut zu haben. Das ist für Sie unglaubwürdig. Aber wenn Ihr in Berlin wiedergewählter CDU-Abgeordneter Christian Zander denselben Clanchef ins Parlament einlädt und dann erklärt, er habe es nicht gewusst, dann ist das für

  4. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    haben den Aufschrei in Berlin nicht begriffen. Wenn sich die SPD darauf einlassen sollte, dann sage ich Ihnen: Wenn Sie keinen Mut zu einem Linksbündnis haben, werden Sie weiter verdorren

  5. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Berlinerinnen und Berliner haben Elif Eralp und Die Linke zur stärksten Kraft gewählt

  6. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    weil sie ein anderes Berlin wollen

  7. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Bearbeitung eines großen Bauantrags dauert in Berlin 14 Jahre

  8. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Ehre im Leib haben, den Antisemitismusvorwurf des Zentralrats der Juden ernst nehmen. Dieser hat nämlich vor einer links geführten Regierung in Berlin gewarnt, weil er Angst vor einer Normalisierung des Judenhasses hat, werte Kolleginnen und Kollegen

  9. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Linkspartei, wenn Sie tatsächlich regieren würden, sind ein Sicherheitsrisiko für unser Land, und nicht nur für Berlin

  10. AT Alexander Throm CDU/CSU

    ungeschickt und hat sich dabei erwischen lassen. Es gibt eine strukturelle und strategische Partnerschaft zwischen großen Teilen der Linkspartei hier in Berlin und der Organisierten Kriminalität und den Clans

  11. AT Alexander Throm CDU/CSU

    antiisraelisch. Es gibt Netzwerke zwischen den propalästinensischen Organisationen und den Clans und zwischen den Clans und Ihren Parteigliederungen, vor allem hier in Berlin, verehrte Kolleginnen und Kollegen

  12. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Deshalb – wir haben das heute Morgen im Innenausschuss beraten – müssen wir ernsthaft prüfen, ob zumindest die Berliner Linkspartei wieder Anlass gibt, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, liebe Kolleginnen und Kollegen

  13. Rammo-Clans ist 2021 aufgetaucht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU mit Kai Wegner. 2025 ist er auf Einladung der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus gewesen. Von uns hat er keine Einladung bekommen. Von Ihnen hat er eine Einladung bekommen. Können wir deshalb von engen Verbindungen

  14. AT Alexander Throm CDU/CSU

    dann müssen die Sicherheitsbehörden des Bundes und aller Länder prüfen, inwiefern sensible Daten, über Organisierte Kriminalität beispielsweise, noch an die Landesregierung von Berlin weitergegeben werden können

  15. AT Alexander Throm CDU/CSU

    sich bei ihren Landesverbänden in Berlin dafür einzusetzen

  16. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir reden heute über den Antisemitismus innerhalb der Berliner Linken. Es geht dabei ausdrücklich nicht um einzelne Entgleisungen Einzelner in Neukölln. Es geht um deren Strategie und um das ganze sie tragende Umfeld

  17. Noch nie seit dem Krieg hat eine Partei den Hass auf Juden zur Wählermobilisierung eingesetzt so wie jetzt Die Linke in Berlin

  18. Vanessa Emde, Linke Berlin, im Mai 2026 zum Existenzrecht Israels – Zitat –: „Es gibt kein Existenzrecht für Staaten.“ Heißt: Israel soll von der Landkarte verschwinden

  19. illegal“, all diese linke Phrasen haben ein Ziel: die Wählerbasis der radikalen Linken zu vergrößern. Neukölln ist die Blaupause, die Vorhut. Nach Berlin kommt dann das Ruhrgebiet

  20. Strategie geht auf: 52 Prozent der Muslime in Berlin haben Die Linke gewählt, und zwar nicht, weil sie queer-feministische Politik wollen