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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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1.726 Treffer in 121 Sitzungen für „Berlin“
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  1. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    Aggressivität Russlands sogar noch weiter aus. Im September schrieb Dimitrij Medwedew, Deutschland verdiene einen direkten Schlag gegen seine Rüstungsbetriebe und Orte in Berlin. Am selben Tag zweifelte Markus Frohnmaier im Deutschlandfunk an Russlands Verantwortung für den versuchten Anschlag in Leipzig. Medwedew droht allen deutschen Produktionsstätten

  2. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Leben nicht in Frieden und Freiheit gestalten zu können, weder in Israel noch irgendwo anders auf der Welt, auch nicht in Berlin-Kreuzberg, in Köln oder in München

  3. Linke gewinnt, müssen Juden Angst haben. Laut der Informationsstelle RIAS gibt es die meisten antisemitischen Übergriffe und Anschläge in Berlin in den Stadtteilen Mitte, Neukölln und Kreuzberg, den Hochburgen der Linken. Keine Überraschung

  4. Elif Eralp, ihres Zeichens Spitzenkandidatin in Berlin, muss sich schon einen abbrechen, um den Schutz jüdischen Lebens auszusprechen. Sie sagt, man müsse jüdisches Leben schützen, und schiebt im gleichen Satz hinterher: so wie muslimisches auch – als wäre das genauso gefährdet wie das Leben von Juden

  5. Grüne machen jede Woche einen Vorstoß, um die AfD zu verbieten. Gleichzeitig wollen sie den Judenhassern von den Linken in Berlin zur Macht verhelfen. Ihr seid die schlimmsten Heuchler, die es gibt

  6. IS Ines Schwerdtner Linke

    vielleicht können wir uns hier im politischen Berlin ein Vorbild an Noy Katsman nehmen und den vielen anderen, die Angehörige verloren haben und dennoch den Teufelskreis der Gewalt durchbrechen wollen, an denjenigen, die sich für einen gerechten Frieden einsetzen. Denn ein sicheres, freies Israel wird

  7. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    allem von Akteuren der politischen Linken, übrigens implizit, aber leider auch explizit. Die WerteInitiative. jüdisch-deutsche Positionen e. V. bezeichnet die Berliner Linke als Gefahr für jüdisches Leben und für die Demokratie in Deutschland. Dem ist nichts hinzuzufügen, meine Damen und Herren

  8. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    glaubwürdig gegen Antisemitismus arbeiten möchte, der darf nicht mit der Linken in Berlin koalieren

  9. wollen ausgerechnet die Grünen die Organisierte Kriminalität „systematisch zerschlagen“. Das hat eine gewisse Ironie. Denn in Berlin führen Grüne und SPD gerade Vorgespräche mit der Linkspartei über eine mögliche Regierungsbildung. Und der Linkenabgeordnete Ferat Koçak hat nach der Kritik an seinen Kontakten zur Familie Rammo

  10. IV Ingo Vogel SPD

    Berlin, Hamburg, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben 2 200 Einsatzkräfte der Bundespolizei und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zahlreiche Wohnungen, Wohnunterkünfte, Firmen und Hotels durchsucht, um gegen eine mutmaßliche Bande von Schleusern vorzugehen, die offenbar Urkunden gefälscht und Arbeitsgeld vorenthalten

  11. IV Ingo Vogel SPD

    Berlin eskaliert die Schusswaffengewalt zunehmend bei Auseinandersetzungen unter Clans

  12. DG David Gregosz CDU/CSU

    wird heute auch wieder deutlich –: Krasse Widersprüche prägen Ihre politische Arbeit. Drei Buchstaben machen das überdeutlich: A wie Ihr Abstimmungsverhalten, B wie Berlin und C wie das Cannabisgesetz. Sie müssen in der Innenpolitik Ihren Kompass kalibrieren. Denn wer mit diesem Alphabet gegen Organisierte Kriminalität vorgeht

  13. TB Torben Braga AfD

    gibt noch ein Gremium. Das ist der sogenannte gemischte Ausschuss. Es entscheiden also künftig Beamte in Brüssel, durchaus auch hier in Berlin, aber auch in Brasília oder Buenos Aires über unsere Pflichten, über die dieses Haus als Vertreter des Souveräns bestenfalls unterrichtet wird

  14. GA Gökay Akbulut Linke

    Meine Damen und Herren, es geht hier um weit mehr als nur um irgendwelche Verfahrensfragen zwischen Berlin und Brüssel. Das Mercosurabkommen schafft neue Märkte und Profite für die deutsche Exportwirtschaft, ermöglicht Agrar- und Chemiekonzernen Handelsvorteile ohne Ende, während der Schutz von Regenwald, Umwelt und Arbeitnehmerrechten

  15. TT Tobias Teich AfD

    Unsere Bauern stehen aufgrund unübersichtlicher Düngeverordnungen, bürokratischem Kontrollzwang, von Doppelmoral geprägten Tierwohlvorgaben und ideologischer Gängelung aus Berlin und Brüssel bereits mit dem Rücken zur Wand. Dieses Abkommen setzt darauf noch Importkonkurrenz aus Regionen, die diese Standards nicht erfüllen müssen. Importware muss das EU-Lebensmittelrecht erfüllen

  16. noch ein Wort zu jenen Parteien hier auf der linken Seite, die sich am eifrigsten der Bewältigung der NS-Diktatur widmen: In Berlin will die SPD jetzt Seit an Seit mit Grünen und Linkspartei marschieren, also mit den erklärten Feinden jüdischen Lebens in Deutschland

  17. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    auch bereits Institutionen wie die Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte, das Haus der Geschichte in Bonn, das Deutsche Historische Museum hier in Berlin, die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung und viele weitere Institutionen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene

  18. HM Holger Mann SPD

    Natürlich gehören die Paulskirche, das Hambacher Fest und die Orte der Friedlichen Revolution vom 7. Oktober 1989 in Plauen, über Leipzig und Berlin zu unserer stolzen Demokratiegeschichte

  19. MF Michael Frieser CDU/CSU

    Opfern, auch mit ihren Spätfolgen, und wir teilen die Sorge, dass Menschen jüdischen Glaubens sich sogar in dieser Hauptstadt, in Berlin, nicht mehr sicher fühlen. Deshalb sei jeder hier aufgerufen, ja vielleicht sogar verpflichtet, dem mit Kraft und mit Überzeugung entgegenzuwirken

  20. Bundesrat 1068 25.09.2026
    AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    können eben nicht – und gestatten Sie mir, das augenzwinkernd hier in Berlin zu sagen – mal eben das Auto stehen lassen und auf den öffentlichen Nahverkehr vertrauen. Klar ist aber auch, dass die zeitweise Senkung der Energiesteuer bis zum Jahresende nicht das einzige Instrument bleiben darf