Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Begleitgesetz
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
3
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „Begleitgesetz“
Verlauf von „Begleitgesetz“ ansehen
  1. AA Dr. Alaa Alhamwi Grüne

    Gesetz wird wohl erst später fertig, und deswegen braucht es jetzt diesen parlamentarischen Trick. Liebe Regierung, anstatt Ihr Gesetzchaos mit immer neuen Begleitgesetzen zu kaschieren und um jeden Preis ein schlechtes Gesetz durchzudrücken, blicken Sie doch einfach den Tatsachen ins Auge! Das Gebäudemodernisierungsgesetz

  2. TG Thorsten Glauber Bayern

    Finanzierungsrahmen nur ansatzweise sichtbar zu machen, ist völlig unzulässig. Es gab in Bayern 2019 ein Artenschutzvolksbegehren, und wir haben mit einem Begleitgesetz einen bayerischen Weg im Naturschutzgesetz eröffnet. Die Bäuerinnen und Bauern in Bayern bewirtschaften 170 000 Hektar im Rahmen des Vertragsnaturschutzprogramms