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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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405 Treffer in 107 Sitzungen für „Bayern“
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  1. Bundesrat 1065 08.05.2026
    SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Sachsen-Anhalt noch irgendwie begründen, weil es bei beidem um Unterstützung für den ländlichen Raum geht. Aber wenn ich nach Bayern oder Baden-Württemberg schaue, muss ich sagen: Dort hat die Agrarpolitik, haben die finanziellen Mittel ein ganz anderes Ziel als die Kohäsionspolitik

  2. Bundesrat 1065 08.05.2026
    SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Ernährungssicherheit oder Umweltleistungen sicherzustellen. Darauf haben wir uns geeinigt, als ich damals noch Sprecher der Unionslandwirtschaftsminister war. Egal ob Frau Kaniber aus Bayern, ich aus Sachsen-Anhalt oder Herr Backhaus aus Mecklenburg-Vorpommern – wir haben gesagt: Wir vertreten die Meinung, dass jeder Hektar gleich viel

  3. AV Aaron Valent Linke

    Vielen Dank. – Frau Wegge, auch ich komme aus Bayern, und ich höre in meinem Wahlkreis sehr viel Positives über Sie von der SPD. Die halten Sie für eine der letzten stabilen Sozialdemokratinnen

  4. KU Katrin Uhlig Grüne

    bereits jetzt die Ziele für 2032 zu erreichen. Und zu meiner und sicherlich auch zur Freude anderer gibt es jetzt selbst in Bayern gute Windflächen, die genutzt werden können

  5. KU Katrin Uhlig Grüne

    schlechte Witz daran ist nur, dass jetzt ausgerechnet die Bundesenergieministerin der CDU/CSU, Katherina Reiche, über ihr Netzpaket den Windenergieausbau in Bayern blockieren und verhindern möchte – jedenfalls in großen Teilen. Das ist Wirtschafts- und Energiepolitik, die weder im Sinne Deutschlands noch Europas liegt

  6. JC Jörg Cezanne Linke

    insbesondere in Bayern, wenn Sie so vorgehen, wie das Frau Reiche und das Ministerium jetzt vorgeschlagen haben

  7. JC Jörg Cezanne Linke

    durch alle Verbraucher. Während Sie mit dem Redispatch-Vorbehalt in ihrem Netzpaket dafür sorgen, dass der Ausbau von Wind und Solar in Bayern zum Erliegen kommt, wollen Sie mit einer Extrasubvention diese Gaskraftwerke fördern. Auch das wird den Strompreis erheblich erhöhen. Das lehnen

  8. KB Katharina Beck Grüne

    auch noch über 300 Millionen Euro bei der Luftverkehrsteuer. Kommen Bauerndemos oder ein bekannter Gastrolobbyist mit Faible für Weißwurst und McRib aus Bayern um die Ecke, schon wird eingeknickt und es ist Schluss mit Ordnungspolitik. Sie reden von Subventionsabbau, Sie entscheiden sich aber für mehr

  9. Fake News sind ja in ihrer DNA tief verwebt, ebenso die Verweigerung offensichtlicher Realitäten. Man muss nur nach Bayern schauen, in den Landtag, Stichwort: Die Erde könnte ja eine Scheibe sein

  10. SR Sylvia Rietenberg Grüne

    sind und die Hilfe beantragen, einer aufwendigen Einkommens- und Vermögensüberprüfung unterzogen. Jetzt gibt es den Vorschlag aus einzelnen Ländern, zum Beispiel aus Bayern und Sachsen, die Freigrenzen noch mal abzusenken. Damit würde dann die Eigenbeteiligung von Menschen mit Behinderungen ausgeweitet. Jetzt meine Frage

  11. klar ist: Wer wie ich gerade viel durch Bayern fährt, spürt: Unsere Industrie ist weiter unter Druck. Ob zum Beispiel im Chemiedreieck in Südostbayern oder bei der Glasindustrie in der Oberpfalz: Überall fragen sich die Menschen: Ist mein Arbeitsplatz noch sicher? Können wir den Wohlstand

  12. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Woche wieder die Immunität eines Ihrer Abgeordneten aufheben müssen. Auch die Resozialisierung von verurteilten Sexualstraftätern in Abgeordnetenbüros Ihrer Partei, und zwar in Bayern, scheint für Sie ja kein Problem zu sein. Es ist immer das gleiche Muster bei der AfD: Die Täter werden geschützt

  13. AA Andreas Audretsch Grüne

    einziges zusätzliches Windrad mehr in Schleswig-Holstein, das wird die Folge sein. Mit Ihren irrwitzigen Gesetzen gibt es keinen Solarausbau mehr in Bayern

  14. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    wenn man ihnen aber tatsächlich die Wahl überlassen würde, was als Erstes finanziert werden soll, nicht der ÖPNV rauskäme. Wir hatten in Bayern vor sieben Wochen Kommunalwahlen, und es hat sicherlich die eine oder andere Kommune gegeben, in der auch der ÖPNV eine Rolle gespielt

  15. RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    müssen auch über das Thema Finanzierung sprechen, ganz klar. Die Kommunen tragen den Großteil dieser Kosten. Sprechen Sie einmal bei uns in Bayern mit den Bürgermeistern, mit den Landräten, mit den Bezirkstagspräsidenten! Wenn wir hier Reformen beschließen, müssen wir sicherstellen, dass sie vor Ort auch

  16. JJ Julian Joswig Grüne

    Kommunen. Das sind unglaubliche Summen, die investiert werden. Anstatt das Geld zu verschachern, anstatt schuldenfinanzierte Wahlgeschenke für Markus Söder in Bayern rauszuhauen, anstatt das Geld für den Tankrabatt rauszuwerfen, nutzen Sie dieses Geld doch und investieren Sie es in die deutsche Wirtschaft und in kluge

  17. kein Einzelfall. In Deutschland ächzten die Kommunen unter der Last der Massenmigration. Allein Mittelfranken musste 13,5 Prozent der in Bayern aufgenommenen Asylbewerber aufnehmen. Davon entfielen 6,7 Prozent auf den Landkreis Fürth. Obwohl Mittelfranken mit rund 15 000 Asylbewerbern längst über der Belastungsgrenze

  18. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Niedersachsen, in Schleswig-Holstein, in Hamburg, in Bremen, Bremerhaven. Davon werden nicht nur die Küstenländer profitieren, sondern auch viele Zuliefererbetriebe in Bayern und in Baden-Württemberg, in Nordrhein-Westfalen und in anderen Ländern

  19. AJ Anne Janssen CDU/CSU

    kein norddeutsches Anliegen. Wir haben es heute schon gehört: Zwei Drittel des deutschen Außenhandels laufen über deutsche Seehäfen. Allein aus Bayern sind es bis 2040 Waren im Wert von rund 87 Milliarden Euro jährlich. Aus Dresden 95 Prozent des Außenhandels, Maschinen aus Schwaben, Fahrzeuge

  20. zeigt sich auch an einem weiteren Beispiel, dass Sie das Thema überhaupt nicht ernst nehmen: Sie haben in Bayern einen Kollegen, der einen rechtskräftig verurteilten Vergewaltiger zu einem engen, mit Steuergeldern hochbezahlten Mitarbeiter gemacht