Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 19: Vereinbarte Debatte: – Aus Anlass des Aufstandes vom 17. Juni 1953
Diktatur in Deutschland ebenfalls hier in Berlin errichten. In Leipzig wurde bereits der Grundstein für das Freiheits- und Einheitsdenkmal gelegt, das der Bund mit rund 2,5 Millionen Euro fördert
-
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister Rainer, ich habe eine Frage zum Bürokratieabbaugesetz. Es gibt Vorschläge zur Sachkunde im Pflanzenschutz. Auf Bund-Länder-Ebene gab es eigentlich eine Einigung mit den Leitern der Pflanzenschutzdienste. Sie finden es nicht gut, die Gültigkeitsdauer per se auf sechs
-
Frau Kollegin, das betrifft jetzt die Bund-Länder-Anhörung. Wenn wir diesen Vorschlag vorgelegt bekommen, werden wir ihn selbstverständlich prüfen. Ich finde sechs Jahre okay. Die Landwirtinnen und Landwirte haben eine tolle Ausbildung, die beste Ausbildung, die man sich überhaupt vorstellen kann, und sie haben
-
neues Gemeinsames Abwehrzentrum Hybrid aufbauen. Dieses neue Gemeinsame Abwehrzentrum wird nächste Woche in Dienst gestellt und dafür sorgen, dass in Bund, Ländern, Diensten und Sicherheitsbehörden genau diese Bedrohung gemeinschaftlich angegangen und bekämpft wird
-
auch CDU-Innenminister, Kollegen von Ihnen, fordern, dass Bund und Länder sich bei der kommenden Innenministerkonferenz auf dieses Szenario vorbereiten sollten
-
Schutzräume – zu verschaffen, wird auf der IMK mit den Ländern diskutiert; denn es geht darum, dass wir Daten zusammenführen müssen, damit der Bund die entsprechende Lage kennt und weiß, wo er auf welche Kräfte im Zweifelsfall zurückgreifen kann
-
Ausbau dieser Strukturen in erster Linie bei den Ländern und Kommunen. Angesichts der gesellschaftlichen Tragweite dieses Themas darf sich aber auch der Bund seiner Verantwortung nicht entziehen
-
Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 4, 22: 4 a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lena Gumnior, Helge …
Fehlpass vorprogrammiert. Die entscheidenden Mitspieler an dieser Stelle sind die Verbände, die Vereine, die Länder – Stichwort: IMK und vor allem die Bund-Länder-offene Arbeitsgruppe BLoAG, die sich derzeit mit möglichen Maßnahmen beschäftigt
-
Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 4, 22: 4 a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lena Gumnior, Helge …
verlangen wir auch von anderen: Redet miteinander – Bund, Länder, Vereine und die Fans. Stärken wir die Fanprojekte. Reden wir endlich auch über die schwierigen Themen wie Pyrotechnik, und handeln wir – nicht mit dem ewigen Verbotsreflex, sondern mit einer Expertenkommission und ehrlichen Pilotprojekten. Und es darf
-
Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 6: Leistung erbringen, Neutralität wahren – Aufgabenfremde Maßnahmen wie…
also dass die Deutsche Bahn, wie es richtig heißt, Geld vom Bund aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung bekommt und dieses Geld dann für Diversitymaßnahmen nutzt. Das schreiben Sie aber in Ihrem Antrag. Die DB hat nämlich auch Eigenmittel
-
Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 6: Leistung erbringen, Neutralität wahren – Aufgabenfremde Maßnahmen wie…
fordern, die Regeln des Bundes so zu ändern, dass sie keine Grundlage mehr für sogenannte Diversitymaßnahmen bieten. Sie wollen außerdem, dass wir auf die Deutsche Bahn einwirken, Regenbogenbeflaggung, CSD-Teilnahme der Mitarbeiter und entsprechende Informationsangebote zu unterlassen. Das ist schon bemerkenswert: Ausgerechnet
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
Wagen bleiben, und die Schulsportinfrastruktur muss mindestens erhalten bleiben, aber besser noch ausgebaut werden. Das alles ist Ländersache und kann vom Bund nur wohlwollend begleitet werden
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
Sportförderung in Deutschland auf eine neue, verlässliche Grundlage stellen – transparenter, effizienter und besser steuerbar als bisher. Erstmals wird die Spitzensportförderung des Bundes in einem eigenen Gesetz geregelt. Der vorliegende Entwurf bietet dafür eine gute Grundlage. Er sieht im Kern die Gründung einer Spitzensportagentur
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
Transparenz, mehr Effizienz und besserer Fördersteuerung. Doch selbst der organisierte Sport warnt vor einem zu starken politischen Einfluss. Im Stiftungsrat stellt der Bund fünf von neun Mitgliedern und übernimmt den Vorsitz. Athleten und Trainer werden am Ende nur beratend eingebunden. Genau darin liegt das Grundproblem
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
Herren! Es ist wirklich ein besonderer Augenblick. Wir sprechen heute endlich über das erste Sportfördergesetz in Deutschland, welches die Spitzensportförderung des Bundes erstmalig auf eine gesetzliche, einheitliche und transparente Grundlage stellt
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
erzielen, im Interesse des Sports, aber letztendlich auch im Interesse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler; damit wir vernünftig mit dem Geld umgehen. Der Bund – anders als hier heute der Eindruck erweckt wurde – stellt bereits erhebliche Mittel für den Spitzensport zur Verfügung, im Übrigen ein Aufwuchs über
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 8: Vereinbarte Debatte: – Zusammenhalt durch Engagement – Das Ehrenamt a…
Staatsministerin ausgesprochen hat, namens der Unionsfraktion wiederholen: Wir sind offen für Vorschläge, für Ideen, wie wir ehrenamtliches Engagement in Deutschland seitens des Bundes weiter erleichtern können. Das gilt in Bezug auf alle Rechtsbereiche: in Bezug auf das Gemeinnützigkeitsrecht, auf das Vereinsrecht, auf das Zuwendungsrecht
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 8: Vereinbarte Debatte: – Zusammenhalt durch Engagement – Das Ehrenamt a…
zeigt auch die Sportmilliarde. 1 Milliarde Euro geben wir jetzt vom Bund nach unten. Ein Projekt von 30 in meinem Wahlkreis hat es geschafft. Da sehen wir: Eigentlich müssten wir die Kommunen strukturell stärken, damit Sportanlagen überall saniert werden können und nicht nur dort
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 8: Vereinbarte Debatte: – Zusammenhalt durch Engagement – Das Ehrenamt a…
ebenso im Umwelt- und Naturschutz, bei Biotoppflege, Müllsammelaktionen und in Gruppen von NABU und BUND oder als Freiwillige in Schulen als Lesepatinnen oder Lesepaten, in der Hausaufgabenhilfe oder im Mentoring. Sie sind das soziale Rückgrat unserer Gesellschaft. Herzlichen Dank
-
Bundestag 21/80 21.05.2026 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
zwischen der zivilen Verteidigung und der militärischen Verteidigung, aber auch zwischen den politischen Ebenen – zwischen den Kommunen, den Ländern und dem Bund –, und das deutlich vor dem Spannungs- oder dem Verteidigungsfall