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Erkannte Entität · Thema Bürokratieabbau
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463 Treffer in 100 Sitzungen für „Bürokratieabbau“
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  1. Insoweit sind das wichtige Schritte, die wir morgen hier beschließen. Aber es muss um viel mehr gehen. Wir werden die Themen Bürokratieabbau, Planung und Genehmigung und vieles andere weiter auf die Tagesordnung setzen

  2. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    eine tragende Säule unseres Sozialstaates. Wir brauchen hier eine zielgenauere Zuweisung der Pflegeleistungen, mehr Handlungsspielräume für qualifizierte Kräfte und vor allem Bürokratieabbau. Das legen wir jetzt mit dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege vor. Das ist ein Meilenstein

  3. sorgt für Wachstum, und das erhöht unsere Wettbewerbsfähigkeit, weil eine sanierte Infrastruktur die Kosten für unsere Wirtschaft senkt. Zusammen mit Investitionsbooster, mit Bürokratieabbau, mit Planungsbeschleunigung ist dies der Gamechanger für Deutschland

  4. Millionen von Sportlerinnen und Sportlern werden ganz konkret profitieren, und sie werden schnell profitieren. Denn wir setzen dieses Programm als Modellprojekt zum Bürokratieabbau um und reduzieren ausufernde Förderbestimmungen so weit, wie das möglich

  5. Sondervermögen umgehen, steigt unser Potenzialwachstum nicht. Der Bundeskanzler, der noch im Wahlkampf mit Reformen beim Bürgergeld und Wirtschaftswachstum durch Bürokratieabbau die öffentlichen Haushalte sanieren wollte, verantwortet jetzt fast 1 Billion Euro Verschuldung bis 2029. Dabei ist Wachstum möglich. Das sehen wir zum Beispiel bei Green

  6. Verbraucher bei den Energiepreisen durch Absenkung der Netzentgelte, durch Streichung der Gasspeicherumlage und durch Absenkung der Stromsteuer. Wir steigen ein in den Bürokratieabbau, ganz konkret mit der Streichung der Berichtspflichten beim Lieferkettengesetz. Wir stärken die Dienstleistungsbranche, indem wir die Gastrosteuer auf 7 Prozent absenken

  7. Milliardeneinsparungen zu nennen; allein 16 Milliarden Euro Einsparungen bei den Bürokratiekosten. Alle Ressorts sollten bis gestern, 15. September, konkrete Vorhaben zum Bürokratieabbau liefern. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse und natürlich auch auf das, was Sie daraus machen oder eben auch nicht

  8. Neben dem Bürokratieabbau, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist auch die digitale Souveränität eine große Überschrift, ein sehr wichtiges Thema. Deshalb frage ich: Können wir es wirklich verantworten, bei der Modernisierung unserer polizeilichen IT-Architektur auf einen hochumstrittenen Anbieter aus den USA zu setzen

  9. SM Sergej Minich AfD

    Einzelplan 24 überhaupt? Dieses Geisterministerium wurde im Mai 2025 gegründet und soll alles regeln, was irgendwie digital klingt: Verwaltung, Infrastruktur, KI, Bürokratieabbau, Innovation – kurz: die digitale Rettung der Bundesrepublik. Abzüglich Sondervermögen stehen dafür 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Wenn man die Personalausgaben, die sachlichen

  10. SM Sergej Minich AfD

    Ministerium verspricht uns Bürokratieabbau, digitale Verwaltung, Bürgerkonten, digitale Identitäten. Auf dem Papier klingt alles wunderbar, aber in der Realität sind Zuständigkeiten unklar, Budgets verschoben, Projekte zersplittert. Viel Gerede, wenig Substanz

  11. SL Sonja Lemke Linke

    Dazu passt auch Ihr Lieblingsprojekt: „Bürokratieabbau“, wie Sie es nennen, was aber in den meisten Fällen eher Grundrechteabbau ist. Gerade im digitalen Raum lauern viele Gefahren

  12. Doch was wäre notwendig? Die Regierung muss den Fokus auf Ernährungssicherheit und Bürokratieabbau legen statt auf CO2-Bepreisung sowie Landraub für Windräder und riesige Freiflächen für Photovoltaikanlagen. Somit entsteht auch für unsere Betriebe, die Millionen in ihre Ställe und Flotten investieren wollen, Planungssicherheit

  13. Konnexitätsprinzips und die Rückführung der kommunalen Pflichtaufgaben. Dazu müssen wir wie Milei in Argentinien die ideologischen Standards abschaffen und die Verwaltung durch Bürokratieabbau auf Vordermann bringen

  14. eine sanierte Infrastruktur bei Verkehr, bei Energie und bei Digitalisierung die Kosten für unsere Wirtschaft senkt. Zusammen mit den anderen Maßnahmen – Investitionsbooster, Bürokratieabbau und Planungsbeschleunigung – ist das Sondervermögen Infrastruktur der Gamechanger für Deutschland. Wir sor-gen dafür, dass unsere Wirtschaft wieder wächst

  15. FS Frank Schwabe Parl. Staatssekretär BMJV

    Pakt für den Rechtsstaat neu aufsetzen und so einen wichtigen Beitrag für eine moderne und funktionierende Justiz – und übrigens auch für einen Bürokratieabbau – leisten

  16. Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    JB Joachim Bloch AfD

    Pflegepersonal mehr Eigenverantwortung in der Heilkunde zu übertragen, ist richtig. Es gibt gute Ansätze: Bürokratieabbau, mehr Zeit für die eigentliche Pflege, leichterer Zugang zu Präventionsleistungen, Förderung innovativer Pflegekonzepte, bessere Koordination zwischen Pflegekassen und Kommunen. Dennoch: Das Pflegekompetenzgesetz bietet lediglich einen Rahmen und regelt viele Details

  17. dass Sie gute Absichten haben. Doch Ihre Euphorie teile ich ganz und gar nicht; denn eines haben schon alle Ihre Vorgänger versprochen: Bürokratieabbau. Und was ist jedes Mal passiert? Das Gegenteil. Jedes Jahr neue Vorschriften, neue Formulare, mehr Bürokratie

  18. Union und SPD, haben in den letzten 20 Jahren gezeigt, dass Sie keinen Bürokratieabbau können. Warum sollte es diesmal plötzlich anders sein? Und Hand aufs Herz: Haben Sie sich jemals getraut, sich im Moloch Brüssel gegen neue Bürokratie querzustellen

  19. FM Florian Müller CDU/CSU

    schon Weltspitze sind oder Weltspitze werden können. Wir geben Wissenschaft und Start-ups mehr Freiheit, und wir starten ein Innovationsfreiheitsgesetz, das echten Bürokratieabbau bringen wird. Denn wir müssen klar benennen: Überbordende Bürokratie ist nicht nur lästig, sie zerstört Vertrauen

  20. FM Florian Müller CDU/CSU

    Lage dazu, innovativer, effektiver und effizienter zu sein. Jeder Euro muss wirken und darf nicht in Aktenordnern verschwinden. Deshalb: Spürbarer Bürokratieabbau ist nicht Kür, sondern Pflicht, wenn wir Deutschland als Forschungs- und Innovationsstandort wieder an die Spitze führen wollen