Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 5: Vereinbarte Debatte: – Feste Freundschaft in Frieden und Freiheit – 3…
Bundestages nach Warschau reisen. Wir haben dort mehrere Termine wahrgenommen. Der Höhepunkt war eine Begegnung mit unseren polnischen Kollegen des dortigen Ausschusses für Kultur und nationales Erbe, wie er heißt. Ich finde, das ist ein wunderbarer Titel. Wir sollten vielleicht mal darüber nachdenken, unseren Ausschuss
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Staatsminister! Wir kommen ja gerade aus dem Ausschuss für Kultur und Medien – ich habe die Tagesordnung noch hier –, und dort haben wir zwei Stunden diskutiert. Ich nenne Ihnen den entsprechenden Tagesordnungspunkt. Er lautet
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 10: Entschließung des Bundesrates zur Implementierung einer weiteren Säul…
Wiederaufruf unterstützt haben und in den beteiligten Ausschüssen dem Antrag mit großer Mehrheit zugestimmt haben. Ich bitte Sie alle: Schließen Sie sich unserem Antrag an! Wir werden gemeinsam ein zukunftsfähiges Modell entwickeln. Kunst und Kultur sind ein Fundament unserer Demokratie, und sie verdienen eine faire
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·TOP 8: 18. März – Tag der Demokratiegeschichte – Orte der Freiheit und Demok…
Ausschuss wurde deutlich, dass die politische Linke angesichts dieses Antrags eine patriotische Wende befürchtet. Ich kann Sie beruhigen: Darum geht es nicht. Die Äußerungen des Bundespräsidenten und des Staatsministers für Kultur und Medien verraten das eigentliche Motiv. Der Herr Bundespräsident sagte – Zitat
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legt den Fokus auf das Thema Infrastrukturen; das ist schon angesprochen worden. Und gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, der SPD, haben wir im Ausschuss einen Entschließungsantrag vorgelegt, in dem wir auf die besonderen Schwerpunkte des Spannungsfeldes Baukultur und Infrastrukturen eingehen. Es geht eben nicht … unserer Demokratie ansehen. Doch unser Blick darf nicht auf die technische Infrastruktur begrenzt sein; für strukturschwache Gebiete sind ebenso soziale Einrichtungen unerlässlich. Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie Naherholungseinrichtungen, Orte wie Bibliotheken und Kleingärten tragen zum Erhalt unserer Demokratie bei und sollten daher auch in strukturschwachen Gebieten
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Bundestag 21/60 27.02.2026 ·TOP 9: Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversor…
Vorfeld der öffentlichen Anhörung haben wir als AK Gesundheit die Vorsitzende der Freien Apothekerschaft als Sachverständige benannt. Der Ausschuss selbst hat nur die ABDA eingeladen. Das ist so weit normale parlamentarische Praxis. Aber was dann folgte, ist alles andere als normal. Weil einige selbsternannte Hüter … Anhörung abgesagt hat. Ich frage Sie ganz offen, besonders auch die Zuschauer an den Bildschirmen: Was passiert hier eigentlich mit der demokratischen Kultur in unserem Land