Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Arbeitssicherstellungsgesetz
2
Nennungen
2
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
2 Treffer in 1 Sitzung für „Arbeitssicherstellungsgesetz“
Verlauf von „Arbeitssicherstellungsgesetz“ ansehen
  1. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    kurzen Alarmierungszeiten honoriert. Zusätzliche Stellenzulagen werden geschaffen. Die Möglichkeiten für die Auszahlung einer Einmalentschädigung nach dem Erleiden eines Dienstunfalles werden ausgeweitet. Das Arbeitssicherstellungsgesetz wird angepasst, um in Krisen die Versorgung der Bundeswehr und den Schutz der Zivilbevölkerung gewährleisten zu können

  2. SF Susanne Ferschl Linke

    vorliegenden Gesetze sind teils Bestandteil dieses Vorhabens. Beispielsweise wird der Anwendungsbereich des Arbeitssicherstellungsgesetzes erweitert – ein Gesetz, das Beschäftigte in speziellen Bereichen und unter gewissen Bedingungen, zum Beispiel im Kriegsfall, zur Arbeitsleistung verpflichtet und in Grundrechte eingreift