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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Afghanistan
1537
Nennungen
277
Sprecher:innen
218
Sitzungen
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1.335 Treffer in 214 Sitzungen für „Afghanistan“
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  1. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    haben in der letzten Wahlperiode einen Abschiebeflug nach Afghanistan organisiert

  2. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    haben in der letzten Wahlperiode einen Abschiebeflug nach Afghanistan organisiert. Ihre grüne Außenministerin war daran beteiligt. Sie haben sich gerühmt, dass dieser Abschiebeflug funktioniert. Sie machen mir hier jetzt Vorwürfe, die absolut unhaltbar sind. Ich habe diesen Vorwurf gegen Sie gerichtet. Und ich sage Ihnen

  3. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    nach Afghanistan Straftäter abschiebt, der macht sich nicht zum Handlanger der Taliban

  4. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Aber wer diese Abschiebungen nach Afghanistan verhindern will, der macht sich vielleicht zum Handlanger für Straftäter in Deutschland; das lassen Sie sich mal gesagt sein

  5. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Perspektive, die Sie genauso auf der Seite der Linken einnehmen. Ja, es ist immer die falsche Perspektive. Geht es darum, Kriminelle nach Afghanistan abzuschieben, dann stehen Sie auf der Seite der Kriminellen. Unsere Perspektive ist auf der Seite der Bürger

  6. ME Marcel Emmerich Grüne

    Schauen wir uns an, welche Auswirkungen Ihre Politik hat. Eine hochschwangere Frau aus Afghanistan sitzt in Islamabad fest. Sie hat alle Verfahren des BMI und des Auswärtigen Amts durchlaufen und jedes bestanden. Ihr Mann hat ihre Aufnahmezusagen vor zwei Verwaltungsgerichten verteidigt. Aber Ihr Ministerium, Herr

  7. ME Marcel Emmerich Grüne

    auch deswegen ein Problem, weil Sie hergehen und gegen die Menschen arbeiten, die über Jahre in Afghanistan an der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten, an der Seite der deutschen Bundeswehr für Demokratie, für Freiheit und für Menschenrechte gekämpft und sich eingesetzt haben. Genau diese Leute

  8. CB Clara Bünger Linke

    Gleiche gilt bei der Aufnahme von Menschen aus Afghanistan; auch da gibt es Beschlüsse. Da ist es doch verwunderlich, dass Sie immer noch von technischen Verbindungen mit den Taliban sprechen. Natürlich haben Sie diplomatische Beziehungen mit den Taliban. Das zeigt auch die Antwort auf meine

  9. HL Helge Limburg Grüne

    Beispiel Visaerteilung für Menschen aus Afghanistan: Anstatt sich einfach an Recht und Gesetz zu halten, anstatt die Urteile umzusetzen, zwingen Sie die Leute auf den mühsamen Weg der Einzelklagen. So ist Rechtsstaat nicht gedacht, liebe Kolleginnen und Kollegen

  10. Sporadische Abschiebeflüge nach Afghanistan mit einigen Dutzend Mördern und Vergewaltigern mit Handgeld beeindrucken auch niemanden, wenn Ihr Außenminister gleichzeitig afghanische Großfamilien mit Aufnahmezusagen seiner grünen Amtsvorgängerin einfliegen lässt

  11. BM Boris Mijatović Grüne

    spielen wir Krisen mit Blick auf unsere Unterstützung also künftig gegeneinander aus: Gaza ja, aber Sahel und Sudan nein? Erdbeben in Afghanistan vielleicht, aber Fluten in Pakistan und Indien nein? Meine Damen und Herren, so geht das nicht. Diese Liste ließe sich doch problemlos fortsetzen

  12. CÖ Cansu Özdemir Linke

    kooperieren mit den Taliban in Afghanistan. Sie wissen, welche Verbrechen die Taliban begehen. Auch die Debatte in der letzten Sitzungswoche hat noch mal deutlich gezeigt, wie sehr Sie mittlerweile das Regime der Taliban normalisieren und auch relativieren, um eben Menschen abzuschieben und um diese Abschiebungen

  13. AB Agnieszka Brugger Grüne

    erinnern, wie Sie sich alle hier ereifert haben, dass die Außenpolitik von Annalena Baerbock nicht feministisch genug ist. Letzte Woche in der Afghanistan-Debatte wurde gesagt: Die Taliban sind keine Wertepartner

  14. FD Felix Döring SPD

    Glück keine Krankheitsfälle bekannt sind, müssen wir wachsam bleiben. Krankheiten machen nicht an Grenzen halt. Wir müssen sie global bekämpfen. In Afghanistan und Pakistan, wo der Wildtyp des Virus noch existiert, klärt die GPEI auf und versucht, jedes Kind mit Impfungen zu erreichen. Seit ihrer

  15. JS Jamila Schäfer Grüne

    psychosozialen Versorgung gab es Kürzungspläne, und diese wurden leider nur zum Teil zurückgenommen. Dabei brauchen traumatisierte Geflüchtete aus der Ukraine, aus Afghanistan, aus anderen Kriegsgebieten eine stabile psychosoziale Begleitung. Diese Angebote sind keine Nebensache, kein Nice-to-have; die sind total zentral für ein Leben

  16. CS Christina Stumpp CDU/CSU

    zeigt Wirkung: die verstärkten Grenzkontrollen und die Zurückweisungen an den Grenzen, die Aussetzung des Familiennachzuges von subsidiär Schutzberechtigten, die Abschiebung auch nach Afghanistan. Auf dem Weg sind aktuell die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten, mehr Abschiebungen durch die Rückführungsoffensive, kein steuerfinanzierter Pflichtanwalt bei Abschiebehaft, Abschaffung

  17. SG Schahina Gambir Grüne

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten drei Wochen wurden rund 250 Afghaninnen und Afghanen abgeschoben: von Pakistan zurück nach Afghanistan – zurück in das Land, aus dem sie nach der Machtübernahme der Taliban fliehen mussten, zurück in ein Land, in dem ihnen Verfolgung

  18. SG Schahina Gambir Grüne

    gefährdet sind: Menschenrechtsverteidiger/-innen, Frauenrechtler/-innen, Journalistinnen und Journalisten oder Angehörige vulnerabler Gruppen, Menschen, die sich mit uns zusammen für ein demokratischeres Afghanistan eingesetzt haben, Menschen, auf die wir uns während des 20-jährigen Einsatzes verlassen haben

  19. SG Schahina Gambir Grüne

    Menschen, die sich auf uns verlassen haben und sich nun in Afghanistan in größter Gefahr befinden

  20. SG Schahina Gambir Grüne

    Bringen Sie die afghanischen Staatsangehörigen, die nach Afghanistan abgeschoben wurden, umgehend nach Pakistan zurück