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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Abschiebung
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248
Sprecher:innen
220
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1.060 Treffer in 217 Sitzungen für „Abschiebung“
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  1. LK Lamya Kaddor Grüne

    einen Antrag vor, der so tut, als würde es nur um Bildung und Kinder gehen, spricht am Ende aber doch wieder von Abschiebungen

  2. Diskriminierung. Auch den Begriff „Integration“ lehnt Die Linke als „einseitige Anpassungsleistung“ ab. Was man will, ist der absolute Abschiebestopp. Zitat: „Jede Abschiebung ist eine zu viel.“ Die Partei der Inländerfeinde fordert Bleiberecht für alle – genau passend für SPD und Grüne. Um noch effektiver gegen

  3. aufgelöst werden zugunsten der Unterbringung in Wohnungen, die man vorher enteignet. Die Linke ist die Partei, die maximale Wohnungsnot schafft. Wir sagen: Abschieben schafft Wohnraum

  4. Verfassungsschutz abschaffen und Abschiebungen von Straftätern verhindern. Als ob das alles nicht schon schlimm genug wäre, läuft dann auch noch ein Clanchef über die Wahlparty – eine einzige sicherheitspolitische Bankrotterklärung

  5. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    jetzt will ich mal eins deutlich sagen: Für wenige Abschiebungen kuscheln Sie ernsthaft mit den menschen- und insbesondere frauenverachtenden Taliban. Ein Unterstützerteam dieser Steinzeitdiktatoren war unlängst bei Ihnen in Deutschland. Das ist doch unfassbar

  6. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    werden sie mit einem Gesetz in diesem Herbst noch mal steigern. Ich bin dankbar, Herr Kollege Bartsch, dass wir nach Afghanistan abschieben, und zwar regelmäßig, vor allem Straftäter und Gefährder

  7. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    wollen auch nach Syrien regelmäßig abschieben. Das ist eine Aufgabe, die wir weiter erfüllen müssen

  8. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MB Marcus Bühl AfD

    medienwirksame Abschiebung einiger Straftäter kurz vor einer Wahl ist ebenfalls keine Migrationswende

  9. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    CB Clara Bünger Linke

    Rechtsstaat schwächer. Aber ich sage Ihnen, Herr Dobrindt, Sie werden es der AfD niemals recht machen. Egal wie viele Menschen Sie abschieben, wie viele Grundrechte sie einschränken und wie oft sie geltendes Recht brechen, die AfD wird immer – und das hat sie heute wieder bewiesen

  10. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Plätzen, Bahnhöfen und in ihren Einkaufsstraßen vollständig gewährleisten zu können. Und die Bundesregierung muss illegale und straffällig gewordene Migranten in entsprechenden Größenordnungen abschieben

  11. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Massenmigration in die Sozialsysteme unterbinden und den systematischen Missbrauch von Sozialleistungen abstellen und vor allen Dingen Illegale und Straftäter, Kriminelle rigoros abschieben. Sie haben in unserem Land nichts verloren

  12. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    dass wir mehr abschieben müssen

  13. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Aber auch die sofortige Abschiebung von Straffälligen und Nichtbleibeberechtigten muss endlich in den Prioritäten ganz oben stehen

  14. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JM Johann Martel AfD

    bezahlen Syrien jedes Jahr dreistellige Millionenbeträge. Der Bürgerkrieg ist vorbei. Die Schutzgrundlage ist entfallen. Trotzdem werden kaum Syrer zurückgeführt. 2025: eine Abschiebung. 2026: keine zehn. Wir sagen: Führen Sie die Syrer zurück

  15. AT Alexander Throm CDU/CSU

    geben der Bundespolizei die Zuständigkeit, für ausreisepflichtige Personen, die sie in ihrem Bereich antreffen, Abschiebehaft beantragen zu können und die Abschiebung auch vollziehen zu können

  16. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    beim Thema Abschiebungen verwechseln Sie mal wieder Sicherheits- mit Migrationspolitik. Die Verlagerung von Aufgaben der Ausländerbehörde auf die Bundespolizei, meine Damen und Herren, ist ein Irrweg. Abschiebehaft ist kein Sicherheitsinstrument

  17. CB Clara Bünger Linke

    führen den Staatstrojaner ein, um Telefone und Messenger zu überwachen. Sie erlauben der Bundespolizei, Menschen auf eigene Faust aufzugreifen und Abschiebungen einzuleiten, ohne jede Absprache mit der Ausländerbehörde. Sie weiten anlasslose Kontrollen aus. Im Klartext heißt das: noch mehr Racial Profiling. Millionen Menschen sind davon

  18. unnötigen und schädlichen Ausgaben und Subventionen befreien. Wir werden den wuchernden Staatsapparat zurückbauen, die Massenmigration in die Sozialsysteme abstellen und die konsequente Abschiebung Illegaler und Straftäter forcieren. Und wir werden das individuelle Recht auf Asyl abschaffen

  19. dieses Problem lässt sich auch nicht abschieben oder deportieren; es trifft uns alle. Besonders aber trifft es diejenigen, die arbeiten, die in dichtbebauten Städten und in kleinen Wohnungen leben und auf eine funktionierende öffentliche Infrastruktur angewiesen sind. Deshalb ist das auch ein Kernthema für eine

  20. LH Luke Hoß Linke

    Kopftüchern verbieten, den öffentlichen Raum zu betreten. Sie möchte ihnen verbieten, ihre Religion auszuüben. Sie will Deutsche mit Migrationsgeschichte ausbürgern und abschieben