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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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8.880 Treffer in 376 Sitzungen für „1&1“
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  1. TS Tino Sorge BMG

    Rahmen einer Generalklausel verpflichtet, eine bedarfsgerechte Personalausstattung sicherzustellen. Durch diesen Verzicht können laut der Deutschen Krankenhausgesellschaft unmittelbar Einsparungen von über 1 Milliarde Euro erzielt werden, weitere 2 Milliarden Euro werden dadurch in den kommenden Jahren eingespart

  2. TS Tino Sorge BMG

    Datenübermittlung zum Pflegepersonal in psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen verzichtet. Durch diesen Verzicht können laut der Deutschen Krankenhausgesellschaft jährliche Einsparungen von rund 1,9 Millionen Euro erzielt werden. Der Zuschlag für die besondere Vorhaltung der Universitätskliniken wird ab dem Jahr 2027 um 100 Millionen Euro

  3. TS Tino Sorge BMG

    tragen, wird die Bundesregierung weitere Ausnahmen vom zusätzlichen Herstellerabschlag nach § 130a SGB V durch gemeinschafts- und beihilferechtlich konforme Standortklauseln bis zum 1. Januar 2027 einführen. Dazu wird zeitnah ein interministerielles Fachgremium unter Einbindung der Wissenschaft, Industrie und Selbstverwaltung bis spätestens Ende September 2026 rechtssichere

  4. Gesetz ist unfertig. Es versetzt der medizinischen Versorgung auf dem Land den Todesstoß. Und es ist eine drastische Beitragserhöhung für über 1 Million Familien

  5. MB Marc Bernhard AfD

    Monat werden 15 000 Arbeitsplätze durch Ihre Politik vernichtet. Ihre Bürokratie frisst jedes Jahr 147 Milliarden Euro Wirtschaftsleistung. Das sind über 1 Million gut bezahlte Jobs. Bei der Wettbewerbsfähigkeit sind wir zwischenzeitlich auf Platz 24 abgerutscht

  6. MK Michael Kellner Grüne

    Schon im Frühjahr wurde angekündigt, dass ein neues Erneuerbare-Energien-Gesetz vorgelegt werden wird, weil die Beihilfe auf europäischer Ebene zum 1. Januar 2027 ausläuft. Das wurde im Frühjahr angekündigt; es liegt bis heute nicht vor. 400 000 Arbeitsplätze sind gefährdet, eine Branche

  7. MH Michael Hose CDU/CSU

    Kollege Schliesing hat darauf hingewiesen – das ist kein Einzelfall –: 1,6 Millionen Kinder und Jugendliche werden durch dieses Programm erreicht. Es ist das größte Förderprogramm kultureller Bildung in Deutschland. Deswegen bin ich der Bundesregierung so dankbar, dass sie gesagt hat: Trotz extrem schwieriger haushalterischer

  8. Dieses Programm wirkt. Das zeigt jede Evaluierung; das ist schon gesagt worden. Tausende von Bündnissen für Bildung hat es gegeben. 1,5 Millionen junge Menschen sind damit erreicht worden. Deswegen ist es wichtig genauso wie die klare Botschaft: Dieses Programm muss weitergehen. Und dieses

  9. SL Sven Lehmann Grüne

    Jetzt legt Bildungsministerin Prien – ich betone: Bildungsministerin – nach, und zwar bei dem Programm „Lesestart 1-2-3“. Dieses Programm unterstützt Kinder und ihre Eltern bei der frühen Sprach- und Leseförderung. Es erreicht Familien genau dort, wo wir eben fast alle Kinder erreichen

  10. Für die Zuschauerinnen und Zuschauer: Wir müssen an jedem Sitzungstag unterschreiben, sonst kostet es Strafe. – Die Bearbeitung der Listen kostet etwa 1 000 Arbeitsstunden pro Jahr. Unser Personal, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, können wir in der Parlamentsarbeit effektiver einsetzen. Deswegen wollen

  11. HL Helge Limburg Grüne

    werden zum August eine Senkung um rund 1 000 Euro bekommen – das ist ja auch richtig –, um dann im September wieder bei dem Betrag vom Juni zu landen. Liebe Koalition, das hätten Sie alles viel einfacher haben können, wenn Sie frühzeitig auf die Grünen

  12. nach vier Jahren im Deutschen Bundestag Altersansprüche von über 1 000 Euro erwerbe, wofür andere jahrzehntelang arbeiten müssen. Deswegen noch mal: Die SPD wird sich noch in dieser Wahlperiode dafür einsetzen, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages schon ab der nächsten Wahlperiode

  13. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Unternehmen. Und wir gehen mit der digitalen Anwesenheitserfassung jetzt einen wichtigen Schritt: Wir ersetzen die seit 120 Jahren bestehenden Papierlisten ab 1. Oktober durch die digitale Anwesenheitserfassung

  14. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    sparen damit aber auch Papier – mindestens 55 000 Blatt im Jahr –, und mindestens – wirklich mindestens! – 1 000 Arbeitsstunden

  15. Provider aus Russland. Es wurden in sechs Wochen allein 50 000 Fake-Accounts auf Twitter und anderen Plattformen generiert, die rund 1,8 Millionen automatische Posts absetzten. Fake-Artikel werden so in die öffentliche Diskussion hineingestreut, und das schadet eben unserer Demokratie

  16. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    noch besser gemacht? Wir haben einerseits – und das ist mir sehr wichtig zu betonen – die Autonomie des Sports klar verankert in § 1 des Gesetzes. Deswegen möchte ich allen Zweiflern klar entgegnen: Es geht hier nicht um Staatssport. Die Autonomie des Sports, die verfassungsrechtlich gesichert

  17. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    schaffen eindeutig bessere Rahmenbedingungen für die Sportlerinnen und Sportler, und wir definieren in § 1 klar die Ziele, selbstverständlich den doping-, manipulations-, korruptions- und gewaltfreien Spitzensport, und in § 2 die Förderung von Menschen mit geistiger Behinderung, aber vor allem sind Medaillen bei Olympischen und Paralympischen

  18. FB Felix Banaszak Grüne

    Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verteidigen. Denn das ist ja die Partei der Arbeit. Das ist die Partei der Beschäftigten. Am 1. Mai waren sie doch überall da; sogar am letzten Wochenende haben Sozialdemokraten bei mir im Ruhrgebiet gegen diese Politik demonstriert. Das nenne

  19. FB Felix Banaszak Grüne

    glauben, dass das eine gute Idee ist? Wie in aller Welt kann man glauben, dass 30 Millionen zusätzliche Arztkontakte und 1,5 Milliarden Euro zusätzliche Kosten ein Beitrag zu Wachstum, Beschäftigung und Aufschwung sind

  20. HK Hans Koller CDU/CSU

    einem weiteren Gesetzgebungsverfahren die gesundheitlichen, ökologischen – siehe Umweltbundesamt- und wirtschaftlichen Auswirkungen einer Zuckersteuer sorgfältig abwägt und von einer Einführung zum 1. Januar 2027 absieht