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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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8.880 Treffer in 376 Sitzungen für „1&1“
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  1. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    Bundestagsfraktion haben bei den vergangenen Haushaltsberatungen etwa 1 100 Änderungsanträge eingebracht

  2. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    Kanada, doppelt so stark wie in Dänemark oder Norwegen, und Ihre Kürzungen werden das weiter verstärken. Um mehr als 1 Milliarde Euro kürzen Sie den Familienetat. Was ist denn das für eine Politik? Das ist ein Offenbarungseid, meine Damen und Herren

  3. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3
    DR Dennis Rohde Parl. Staatssekretär BMF

    haben sich von minus 2,8 auf plus 9,6 Punkte gedreht. Die Industrieaufträge im Juli zeigen ein Plus von 13,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr

  4. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    noch die verdeckten Darlehen, die Sie an Krankenkassen und die Bundesagentur für Arbeit vergeben haben und von denen noch nicht mal 1 Milliarde zurückgezahlt wurde. Insoweit hat Tino Chrupalla recht: Dieser Haushalt ist von A bis Z verfassungswidrig

  5. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3
    FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    klar sein: Schulden können und dürfen Reformen auf Dauer nicht ersetzen. Wir werden Reformen machen müssen. Im Koalitionsausschuss haben wir am 1. Juli gemeinsam – bzw. diejenigen, die dort verhandelt haben – 34 Punkte als Programm für Aufschwung und Beschäftigung vereinbart. Dort sind die wichtigen Reformvorhaben

  6. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    einfach mal 2,6 Milliarden Euro, die irgendwie zusätzlich reinkommen sollen. Man hat überblähte globale Mindereinnahmen. Allein das Forschungsministerium soll fast 1 Milliarde Euro an Geldern gleich von Anfang an nicht ausgeben dürfen, obwohl sie im Haushalt stehen

  7. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    haben unter anderem – nur damit Sie mal merken, wie absurd dieser Haushalt aufgestellt ist – die sogenannte globale Minderausgabe Effizienzsteigerung. 1,2 Milliarden Euro sollen da einfach weniger ausgegeben werden, obwohl die Gelder aktuell noch im Haushalt drinstehen. Das bedeutet unter anderem für das Forschungsministerium

  8. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3
    TM Tamara Mazzi Linke

    Sachsen-Anhalt liegt der mittlere Bruttolohn bei 3 563 Euro, rund 1 200 Euro weniger als in Hamburg – jeden Monat

  9. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    Seine Hinterlassenschaften und sein Schloss Bellevue werden uns in den nächsten Jahren über 1 Milliarde Euro kosten

  10. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    über den 15. September hinaus. 60 000 verhinderte illegale Einreisen seit Beginn dieser Wahlperiode, 11 600 vollstreckte Haftbefehle an unseren Grenzen, 1 700 festgenommene Schleuser an unseren Grenzen – das ist das Ergebnis unserer Politik

  11. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Herren! Sehr geehrter Herr Minister, 16,7 Milliarden Euro stehen Ihnen im kommenden Bundeshaushalt nach Ihren Vorstellungen zur Verfügung. Das ist 1 Milliarde Euro mehr als zuletzt. Gestern haben wir als Berichterstatter mit den Hauptpersonalräten gesprochen. Und ich will mich in diesem Sinne

  12. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Über 4,5 Milliarden Euro finanzieren Sie über die Bereichsausnahme, über 1 Milliarde Euro mehr als bis jetzt. Allein die IT-Ausstattung und die IT-Sicherheit finanzieren Sie an der Schuldenbremse vorbei über den von Ihnen so genannten gefährlichen, grundfalschen Weg. Behörden

  13. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Technische Hilfswerk erhält rund 1,3 Milliarden Euro, und das sind 550 Millionen Euro mehr als noch im laufenden Jahr. Erstmals überschreitet der THW-Haushalt damit die Milliardengrenze. Der größte Posten ist das Bauprogramm mit rund 629 Millionen Euro. Durch serielle Bauweise beziehen mindestens

  14. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    SS Sebastian Schmidt CDU/CSU

    Ortsverband ankommt, wirkt im Einsatz. Das ist ein starkes Signal an das Ehrenamt, meine Damen und Herren. Denn rund 1,7 Millionen Menschen engagieren sich in diesem Land ehrenamtlich im Bevölkerungsschutz. Fast 90 Prozent aller Einsätze werden von ihnen getragen. Sie verdienen keine warmen

  15. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    rund 482 Millionen Euro im Jahr 2021 auf über 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2025. Für 2027 sehen wir hier rund 590 Millionen vor; das reicht auch

  16. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    sogenannten Fachkräfte ins Land gelockt worden wären und bis heute gelockt werden. Besonders deutlich ist das Einsparpotenzial natürlich beim sogenannten BAMF. 1 Milliarde Euro werden jedes Jahr ohne jeden Nutzen für die deutschen Steuerzahler verpulvert. Herr Minister Dobrindt hat zum Haushalt 2026 damals gesagt

  17. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    SH Susanne Hierl CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen, die Wirkung des Einzelplans 07 geht weit über die Summe von 1,2 Milliarden Euro, die wir im Etat haben, hinaus. Es geht darum, ob Gerichte erreichbar sind, ob Staatsanwaltschaften handlungsfähig sind und ob Rechtsstreite zügig beendet werden. Der Faktor Zeit

  18. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    Mitarbeiter der Deutschen Bahn. Diese Zahlen sind schlicht erschreckend: Allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres wurden mehr als 1 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Opfer von Straftaten: Körperverletzungen, Bedrohungen usw. Das sind mehr als fünf Opfer jeden Tag. Das sind Höchststände

  19. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    SS Sebastian Steineke CDU/CSU

    Dann sind wir bei 16 oder 17 Milliarden Euro. Das ist eine andere Größenordnung als 1,2 Milliarden Euro

  20. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    AM Axel Müller CDU/CSU

    Maßhalten kennzeichnen auch den vorgelegten Haushaltsplan des BMJV – wir haben es gehört: nur 0,21 Prozent des gesamten Bundeshaushaltes. Das sind 1,2 Milliarden Euro, round about. Und was nicht gesagt wurde: Der Etat finanziert sich zu 65 Prozent aus den Einnahmen, vorwiegend durch