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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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5.967 Treffer in 254 Sitzungen für „1&1“
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  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    auch gut so. Wir investieren im nächsten Jahr in allen großen Bereichen: Schiene, Straße, Breitband – allein 18,1 Milliarden Euro für die Schiene. Zum Vergleich: Andi Scheuer hat es 2019 auf 5,6 Milliarden Euro gebracht. Wir holen nach, was seit Jahren versäumt wurde

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Investitionen noch bei 844 Millionen Euro, jahrelang unterfinanziert. Auch dank der SPD-Bundestagsfraktion haben wir nun eine stabile Finanzlinie. Knapp 1,5 Milliarden Euro werden wir im nächsten Jahr investieren. Außerdem werden wir in den nächsten vier Jahren über 12 Milliarden Euro

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    MB Marcus Bühl AfD

    Zahlen für nächstes Jahr an, stellt man fest: Aus 15,2 Milliarden Euro Einnahmen aus der Maut stehen lediglich 9,1 Milliarden Euro für Erhalt und Ausbau unserer Straßen zur Verfügung – versprochen, gebrochen

  4. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    MB Marcus Bühl AfD

    Dieses Jahr verbleiben 2 Milliarden Euro Ausgabenreste bei Investitionen in Bundesschienenwege ungenutzt. Gleichzeitig wollen Sie diese Ausgaben nächstes Jahr um weitere 1,8 Milliarden Euro steigern. Das ist eine völlig unseriöse Haushaltspolitik, die den Menschen Sand in die Augen streut und Investitionen vorgaukelt

  5. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    tatsächlich nicht in der unmittelbaren Verantwortung des deutschen Bundesverkehrsministers; aber Tausende von Brücken in diesem Land sind es, darunter auch über 1 500, die im Bereich des Bundesverkehrswegeplans jetzt tatsächlich saniert werden müssen. An der Stelle sorgen wir hier für eine auskömmliche Finanzierung

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    allem – das ist schon gesagt worden – bei der Bahn. Es ist ein historischer Hochlauf der Investitionsmittel bei der Deutschen Bahn. 18,1 Milliarden Euro stellen wir im kommenden Jahr zur Verfügung. Daran sehen Sie, dass wir die Probleme, was die Korridorsanierungen betrifft, erkannt haben

  7. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    NS Nyke Slawik Grüne

    Deutschlandticket, das wir mit 1,5 Milliarden Euro jährlich als Bund mitfinanzieren

  8. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    TB Thomas Bareiß CDU/CSU

    haben es vorhin gehört – eigentlich mal abschaffen. Jetzt haben Sie 580 Millionen Euro obendrauf gesattelt. Jetzt sind es 1,5 Milliarden Euro. Auch mit der Luftverkehrsabgabe erzielen Sie also Mehreinnahmen. Das heißt, allein diese drei Verkehrsbereiche sorgen im Verkehrsetat für Einnahmen von 50 Milliarden

  9. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    TB Thomas Bareiß CDU/CSU

    Punkte, die wir sehr kritisieren. Das 49-Euro-Ticket wurde vorhin angesprochen. Hier gibt es keine verlässliche Finanzierung. Sie haben von 1,5 Milliarden Euro gesprochen, mit denen sich der Bund beteiligt. Damit wird jetzt Schluss sein. Der Minister hat ganz klar gesagt

  10. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    FO Florian Oßner CDU/CSU

    Deckelung des flächendeckenden Breitbandausbaus in 2025 auf 1 Milliarde Euro ist völlig kontraproduktiv. Das geht abermals zulasten des ländlichen Raums. Gerade auch die Innovationstitel zu neuen Netztechnologien, künstlicher Intelligenz und automatisiertem und vernetztem Fahren werden alle – wirklich alle – zusammengestrichen. Zum Fortschritt für unser Land

  11. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Auch für die Wasserstraßen gibt es insgesamt 1,8 Milliarden Euro und damit auch hier einen Zuwachs. Erhalt und Sanierung der bestehenden Infrastruktur sind somit gesichert

  12. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    weiter gleichzeitig steigen. Um berufstätigen Eltern mit geringen Löhnen zu helfen, wird für den Kinderzuschlag ab dem Jahr 2025 mehr als 1 Milliarde Euro zusätzlich zu Verfügung gestellt. Und der bestehende Kindersofortzuschlag bleibt erhalten und wird erhöht

  13. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    konsequenter Umsetzung das Potenzial, die Perspektive Deutschlands dauerhaft zu stärken. Bis in das Jahr 2028 könnte die jährliche Wirtschaftsleistung um fast 1 Prozent höher liegen als ohne Wachstumsinitiative. Diese Initiative ist kein Anlass, die Hände in den Schoß zu legen. Aber das, was jetzt

  14. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    unserer freiheitlichen Lebensweise in unseren Städten, in unserem Alltag angegriffen. Die innere Sicherheit stärken wir deshalb im Bundeshaushalt 2025 mit rund 1 Milliarde Euro mehr, die in die Sicherheitsbehörden des Bundes, insbesondere die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt, fließen. Gewaltbereiten Extremismus oder Islamismus müssen

  15. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    insgesamt 24 Milliarden Euro. Sozialleistungen für anerkannte Schutzsuchende belaufen sich auf 13 Milliarden Euro. Für die Integrationsleistungen stellen wir rund 1,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Länder und Gemeinden haben ebenfalls Belastungen

  16. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Übrigen fließt auch die größte Einzelinvestition von 18,1 Milliarden Euro in die Bundesschienenwege

  17. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    rund 2 Milliarden Euro fortgesetzt, um die Kinderbetreuung in den Kommunen zu verbessern. Mit dem Startchancen-Programm unterstützt der Bund mit 1 Milliarde Euro jährlich gezielt Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler und schafft so schlicht mehr Lebenschancen

  18. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Milliarden Euro vorgesehen, mit denen der Bau neuer, bezahlbarer und klimafreundlicher Wohnungen unterstützt wird. Außerdem unterstützt der Bund Familien mit zusätzlich 1 Milliarde Euro beim klimaneutralen Neubau. Ebenso wird die Städtebauförderung auf hohem Niveau fortgesetzt. Diese Bundesregierung investiert in unser Land

  19. andere Länder werden mit diesen Krisen sehr viel besser fertig. Die Wirtschaft in der Eurozone wächst in diesem Jahr trotzdem um 1 Prozent, die der USA um 2,6 Prozent. Wir sind bei null; wir sind beim Stillstand

  20. DR Dennis Rohde SPD

    ausgestattet sind. Deshalb ist es richtig und ein starkes Zeichen einer wehrhaften Demokratie, dass Nancy Faeser dafür gesorgt hat, dass fast 1 Milliarde Euro mehr für die Sicherheitsdienste zur Verfügung steht, um eben auch das Gewaltmonopol dieses Staates durchzusetzen