Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 6a Krankenhausfinanzierungsgesetz
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Rechtsnorm-Seite öffnen
1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 6a Krankenhausfinanzierungsgesetz“
Verlauf von „§ 6a Krankenhausfinanzierungs…“ ansehen
  1. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Zweitens: Ausnahmemöglichkeiten nach § 6a Absatz 4 Krankenhausfinanzierungsgesetz. Wir Länder brauchen schlicht und ergreifend etwas Beinfreiheit bei der Umsetzung des Gesetzes. Nicht, weil wir die Qualitätsvorgaben unterlaufen wollen, wie uns einige unterstellen. Wir machen diese Reform für die Patientinnen und Patienten, und wir sind ihnen doch