Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
Erkannte Entität · Rechtsnorm
§ 5 Windenergieflächenbedarfsgesetz
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Nennungen
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Sprecher:innen
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Sitzungen
1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 5 Windenergieflächenbedarfsgesetz“
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 80: Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Z…
Hierzu zählen insbesondere: – die rechtssichere und klarstellende Möglichkeit der parallelen Feststellung der Zielerreichung gemäß § 5 Windenergieflächenbedarfsgesetz durch die jeweilige Landesregierung, unabhängig von der Planungsebene; – die Schaffung bundesrechtlich abgesicherter Plansicherungsinstrumente für die Übergangszeit im Raumordnungs- und Bauplanungsrecht (§ 245e Baugesetzbuch) einschließlich der Regelung eines maßvollen Vertrauensschutzes für