Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 5 Regionalisierungsgesetz
2
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Rechtsnorm-Seite öffnen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „§ 5 Regionalisierungsgesetz“
Verlauf von „§ 5 Regionalisierungsgesetz“ ansehen
  1. Deshalb sollte der Bundesrat die Bundesregierung explizit auffordern, auch die regulären Regionalisierungsmittel in § 5 Regionalisierungsgesetz dauerhaft zu erhöhen. Nur durch ein qualitativ und quantitativ interessantes Angebot werden wir Fahrgäste gewinnen und überzeugen und damit auch die Einnahmen erhöhen. – Herzlichen Dank und die herzliche Bitte

  2. Jedes Jahr führen wir hier im Bundestag die Debatte, wer die Milliarden bezahlt. 1,5 Milliarden Euro bezahlt der Bund über das Regionalisierungsgesetz. Denselben Betrag geben die Länder dazu. Auf dem Rest aber bleiben Städte, Landkreise und Verkehrsunternehmen sitzen. Bald kreist dort der Pleitegeier