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Erkannte Entität · Rechtsnorm § 239 StGB
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1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 239 StGB“
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  1. i.V.m. Artikel 313 EGStGB um eine solche Amnestieregelung. Eine Strafbarkeit wegen einer Vollstreckung gegen Unschuldige (§ 345 StGB) oder einer Freiheitsberaubung (§ 239 StGB) durch Unterlassen oder das Vorliegen von Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründen hängt von den Umständen des Einzelfalls