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Erkannte Entität · Rechtsnorm § 23 Energiesicherungsgesetz
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1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 23 Energiesicherungsgesetz“
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  1. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    haben wir präzisiert. Die digitale Plattform darf jetzt auch früher kommen. Die Rechte des Bundestages haben wir durch eine Verordnungsermächtigung in § 23 des Energiesicherungsgesetzes gestärkt. Ja, wir haben auch noch genauer aufgeschrieben, dass die enteigneten Unternehmen zu reprivatisieren sind, soweit es der Versorgungssicherheit