Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
Erkannte Entität · Rechtsnorm
§ 203 StGB
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
1 Treffer in 1 Sitzung für „§ 203 StGB“
Verlauf von „§ 203 StGB“ ansehen
-
Bundesrat 1052 21.03.2025 ·TOP 10: Entschließung des Bundesrates „Priorisierung, auskömmliche Finanzieru…
Freie Hansestadt erachtet es als selbstverständlich, dass nicht nur die ärztliche Schweigepflicht nach § 203 StGB gewahrt bleibt, sondern dass bei der Verwendung besonders sensibler personenbezogener Daten nach Artikel 9 DSGVO die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur gemeinsamen Nutzung von Systemen zur automatisierten Datenanalyse beachtet und dementsprechend