Fundstellen
Ein Projekt lassen Sie mich dabei besonders hervorheben, weil es auch eine gewisse mediale Aufmerksamkeit erfahren hat: die Rettung des Oberschlesischen Landesmuseums in Ratingen. Nachdem uns hier im Plenum vorgeworfen wurde, das oberschlesische Erbe mithilfe der CDU-geführten Regierung in NRW beerdigen zu wollen, möchte ich ganz deutlich sagen: Das Gegenteil ist der Fall. Während die meisten Fraktionen in diesem Haus häufig große Bögen um die nach § 96 Bundesvertriebenengesetz geförderten Einrichtungen machen, haben mein Kollege Peter Beyer als der örtliche Abgeordnete aus Ratingen und ich uns vor Ort ein Bild von der Lage gemacht und zusammen mit der NRW-Kulturministerin Ina Brandes konstruktiv eine Lösung erarbeitet, um das Kulturerbe Oberschlesiens dauerhaft für kommende Generationen zu erhalten.
Lassen Sie mich auf einen Bereich noch kurz eingehen. Wir haben die Aussiedler- und Vertriebenenpolitik nun im Innenministerium gebündelt. Das ist gut so. Da ist auch Handlungsbedarf. Wir wissen, dass in der Exklave Kaliningrad – so heißt sie heute – nuklearfähige Raketen stationiert sind. Das ist sicher, das Kulturerbe Ostpreußens ist es keineswegs. Deshalb werden wir ab 2026 mit dem Erweiterungsbau des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg an den geistigen Urvater unseres Grundgesetzes erinnern, der Königsberger war. Sie wissen, ich rede von Immanuel Kant. Wir werden uns darüber hinaus die weiteren Vorhaben nach § 96 Bundesvertriebenengesetz anschauen und diese Aufgabe mit neuer Kraft angehen. Es ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, an der die Länder mitwirken müssen.