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Nennungen
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Sitzungen
Fundstellen
Bundestag
20/24 · 23.03.2022 · Einzelplan 4
Schahina Gambir Grüne
Er zeigt: Wir wollen Rassismus endlich ganzheitlich und koordiniert bekämpfen, unter anderem mit einem Partizipationsgesetz, Änderungen im AGG und natürlich mit dem Demokratiefördergesetz, das Ministerin Anne Spiegel nun auf den Weg gebracht hat.
Bundestag
20/8 · 15.12.2021 · TOP 1
Olaf Scholz Bundeskanzler
Mit dem Bekenntnis zur Einwanderungsgesellschaft geht einher, dass wir viel stärker als bisher Repräsentanz möglich machen werden. Das gilt gerade in der öffentlichen Verwaltung. Darum werden wir ein Partizipationsgesetz vorlegen, um diesen Anforderungen besser gerecht zu werden.