Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de
Gesetz

Energiesteuersenkungsgesetz

Verlauf über alle Sitzungen →
6
Nennungen
2
Sitzungen

Fundstellen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschließen heute das 2. Energiesteuersenkungsgesetz. Man muss ganz klar sagen: Die Lage im Nahen Osten ist nach wie vor brandgefährlich. Es sah zwischendurch so aus, als ob die Straße von Hormus wieder geöffnet wird, aber jetzt haben wir wieder dieselbe Problematik. Die Rohölpreise sind hoch. Die Menschen merken das an den Zapfsäulen und sind verstärkt belastet. Deswegen ist es richtig, dass wir heute hier eine Senkung der Energiesteuer um 17 Cent beschließen und den Menschen damit ganz gezielt in dieser Situation helfen werden.

Ich könnte dann noch was zum Energiesteuersenkungsgesetz sagen. Das ist aber auch heute schon mehrfach angesprochen worden. Wir haben hier eine Lösung gefunden, die einiges abmildern kann mit 17 Euro pro Liter.