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Gesetz

Bevölkerungsschutzgesetz

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Fundstellen

Bundesrat 1011 · 19.11.2021

In diesem Sinne geht es tatsächlich, wie es der Präsident einleitend sagte und wie es die Kollegen in den Vorreden gesagt haben, darum, dass wir „nationale Kraftanstrengung“ vor allem als eine Begrifflichkeit des Gemeinsinns, des gemeinsamen Handelns identifizieren. Der Bundespräsident hat die Frage dieser Tage klipp und klar formuliert: Was muss eigentlich noch passieren? Ich werfe einen Blick zurück: Vor einem Jahr haben wir im Bundesrat über das Bevölkerungsschutzgesetz diskutiert; ich habe dazu gesprochen.