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Bundestag
20/169 · 16.05.2024 · TOP 9
Sönke Rix SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Berufsausbildungsförderungsgesetz – die Präsidentin hat den Titel vorhin tatsächlich einmal ausgesprochen – ist bekannt unter dem Namen BAföG. Die Ministerin hat fast mit einem liebevollen Blick zu den Sozialdemokraten darauf hingewiesen, dass es 1971 eine sozialliberale Koalition war, die dieses BAföG eingeführt und damit ein Kernversprechen eingelöst hat – Ria Schröder hat gerade gesagt: ein liberales Kernversprechen; wir sprechen von einem sozialdemokratischen Kernversprechen –, nämlich dass der Aufstieg möglich ist und auch gerecht gestaltet werden kann. Das wurde damals umgesetzt.