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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Zeitenwendegesetz
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1 Treffer in 1 Sitzung für „Zeitenwendegesetz“
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  1. NG Nils Gründer FDP

    Artikelgesetz „Zeitenwende“ stärken wir deshalb die Rahmenbedingungen für die Brigade in Litauen. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist eben nicht das Zeitenwendegesetz. Sie lassen Veränderungen nur im bestehenden System zu und bleiben den großen Wurf in der Zeitenwende den Soldatinnen und Soldaten weiterhin schuldig