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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Wehrdienstgesetz
24
Nennungen
13
Sprecher:innen
12
Sitzungen
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23 Treffer in 11 Sitzungen für „Wehrdienstgesetz“
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  1. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    neuen Wehrdienstgesetz haben wir die Grundlage für einen attraktiven Einstieg geschaffen. Aber wir müssen auch auf die blicken, die schon da sind. Wir brauchen für die länger dienenden Zeit- und Berufssoldaten neue Dienstzeit- und Laufbahnmodelle. Wir müssen die Durchlässigkeit zwischen Laufbahnen erhöhen und den Wechsel

  2. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    diesen personellen Aufwuchs miteinander verabreden können. Dazu gibt es unterschiedliche Vorstellungen, über die wir uns bei der Beratung über das Wehrdienstgesetz miteinander ausgetauscht haben. Wir – SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU-Fraktion – sind uns einig, dass dieser Aufwuchs notwendig ist, und wir sind uns auch

  3. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    haben alles abgelehnt, was an Vorschlägen in dieses Parlament gekommen ist. Sie haben sich gegen das Wehrdienstgesetz ausgesprochen. Sie haben sich gegen die Verfassungsänderung ausgesprochen. Sie haben sich gegen den Haushalt ausgesprochen. Sie haben sich gegen alles ausgesprochen, was geeignet ist, um die bestehenden Herausforderungen

  4. Weichen richtig zu stellen. Und ich finde, wir können heute mit Selbstbewusstsein sagen: Uns ist damit etwas wirklich Gutes gelungen – ein modernes Wehrdienstgesetz, das unsere Bundeswehr personell stärkt, eine leistungsfähige Reserve aufbaut und jungen Menschen ein attraktives Angebot macht

  5. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    müssen wir als Gesellschaft gemeinsam tragen. Und dieses Ziel verfolgen wir mit dem neuen Wehrdienstgesetz. Deswegen hat es eine breite Zustimmung verdient

  6. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Deshalb investieren wir in unsere Cybersicherheit und in den Schutz kritischer Infrastruktur. Deshalb bringen wir ein neues Wehrdienstgesetz auf den Weg, auf das wir uns in der Koalition geeinigt haben und mit dem wir die personelle Ausstattung der Bundeswehr sicherstellen wollen

  7. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    sage das in dem Wissen, dass wir als Bundesregierung auch und gerade den jungen Menschen in diesem Land mit diesem Wehrdienstgesetz etwas abverlangen. Ich möchte daher in Richtung der jungen Menschen sagen: Sie sind tatsächlich in einer besonderen und in einer sehr fordernden Situation, weil

  8. Bundeskanzler hat die große Debatte über das Wehrdienstgesetz angesprochen; das ist auch eine gesellschaftspolitische Debatte. Wir haben in der Großen Koalition einen Weg gefunden, der belastbar ist. Wir setzen zunächst auf Freiwilligkeit

  9. Punkt zwei: das Personal. Das zukünftige Material muss von Soldaten bedient werden. Und die kommen nicht. In der öffentlichen Anhörung zu Ihrem Wehrdienstgesetz sagte der Präsident des Personalamts der Bundeswehr wörtlich, er wäre „ab Juli 2027 erstmalig […] wieder in der Lage, […] ein umfassendes Bild

  10. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    neuen Wehrdienstgesetz stärken wir die Reserve in einer bedeutenden Hinsicht: Wir sorgen für einen verlässlichen Personaldurchlauf – aus der Truppe hinein in die Reserve. Das ist auch gut und richtig so. Aber weitere Schritte müssen folgen. Übungsmöglichkeiten, Arbeitgeberveto, Bürokratie – nur mal als schlagwortartige Aufzählung

  11. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    dabei: Wir werden mit diesem Haushalt die Grundlagen dafür schaffen, den notwendigen personellen Aufwuchs der Bundeswehr mit der Reform der Regelungen im Wehrdienstgesetz zu ermöglichen, und wir werden die militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr entsprechend erweitern – nicht weil wir Geld ausgeben wollen, sondern weil wir dieses

  12. für die Bundeswehr, indem wir davon Gebrauch machen für die Ausrüstung der Bundeswehr und indem wir jetzt ein neues und modernes Wehrdienstgesetz schaffen

  13. FD Felix Döring SPD

    Frau Ministerin, ich vermute, uns eint der neidvolle Blick darauf, welche Finanzmittel im Rahmen des neuen Wehrdienstgesetzes in Bewegung gesetzt werden. Darauf gucken wir aus der Perspektive der Befürworter der Freiwilligendienste ein bisschen neidisch: 2 300 Euro netto direkt nach der Schule, Vergünstigungen beim Führerschein

  14. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Diese Koalition wird Deutschland verteidigungsfähig machen. Und ja, wir wären in dieser Woche bei einer wichtigen Frage, dem Wehrdienstgesetz, gerne weiter gewesen, ohne Zweifel. Wir beginnen heute die parlamentarische Debatte mit der ersten Lesung. Aber auch diese Frage werden wir, Union und SPD, lösen

  15. Meine Damen und Herren, der Gipfel der Unredlichkeit beim Wehrdienstgesetz der Koalition ist das sogenannte Losverfahren

  16. startet jetzt. Wir werden anhand von Formulierungshilfen des Bundesverteidigungsministeriums unsere Vorschläge einbringen. Dann werden sie angehört, und dann werden wir ein modernes Wehrdienstgesetz hier im Deutschen Bundestag beschließen, das eine neue Antwort auf eine ganz neue sicherheitspolitische Herausforderung gibt

  17. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    neuen Wehrdienst genau die Elemente, die wir für die Zukunft unserer Verteidigungsfähigkeit brauchen. Ich will insbesondere im Zusammenhang mit dem Wehrdienstgesetz den SPD-Mitgliedern unserer Arbeitsgruppe, Siemtje Möller und Falko Droßmann

  18. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    Personalhaushalt in der Gesamtheit auf 280 382 Stellen. Ich glaube, das ist ein guter Schritt. Hinzu kommen nach der Verabschiedung des neuen Wehrdienstgesetzes weitere 20 000 Stellen für Soldatinnen und Soldaten auf Zeit

  19. letzte Aspekt betrifft Soldaten. Das Wehrdienstgesetz ist in der Erarbeitung; wir werden es im nächsten Monat diskutieren. Wir brauchen mehr Soldatinnen und Soldaten, die diese Aufgabe erfüllen

  20. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    haben mit dem Beschaffungsbeschleunigungsgesetz, dem Wehrdienstgesetz, dem Gesetz zur Steigerung der Militärischen Sicherheit drei zentrale Gesetzentwürfe in der parlamentarischen Beratung. Wir schaffen auch die Voraussetzungen für einen beschleunigten Ausbau der Infrastruktur. Und wir werden in diesem Jahr in einem Gesetzentwurf zur beschleunigten Planung und Beschaffung