Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Wahlprüfungsgesetz
4
Nennungen
3
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
2 Treffer in 1 Sitzung für „Wahlprüfungsgesetz“
Verlauf von „Wahlprüfungsgesetz“ ansehen
  1. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    will Ihnen noch einmal darlegen, was Aufgabe, Wesen und Funktion des Wahlprüfungsausschusses ist – ein Blick in das Wahlprüfungsgesetz würde sofort dazu führen, dass man das erkennt –: Der Wahlprüfungsausschuss ist kein normaler Ausschuss des Deutschen Bundestages

  2. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    sehr ernst nehmen, fraktionsübergreifend und möglichst ohne Parteipolitik. Ich möchte gerne, dass wir aus diesem Verfahren nicht nur formaljuristische Konsequenzen ziehen; das Wahlprüfungsgesetz mag an der einen oder anderen Stelle für so ein monströses Chaos gar nicht geeignet sein. Ich erwarte für die Zukunft schon