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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Untersuchungsausschuss
910
Nennungen
188
Sprecher:innen
107
Sitzungen
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886 Treffer in 115 Sitzungen für „Untersuchungsausschuss“
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  1. wieder herum, Herr Fechner: „Das darf doch alles nicht sein“; Herr Hoppenstedt hat als Teil der damaligen Regierung auch Angst vor einem Untersuchungsausschuss; Sie waren ja auch dabei –: Warum haben Sie Angst vor unserem Rechtsstaat? Sie haben Angst vor unserem, vor Ihrem Rechtsstaat

  2. Jeder Bürger müsste und muss sich Ermittlungsmaßnahmen und Gerichtsverfahren stellen. Aber Sie haben schon Schiss vor einem simplen Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag

  3. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

  4. JW Johannes Wagner Grüne

    Aufklärung und Transparenz möglich werden, indem diese Kommission eingesetzt wird. Dabei hat eine Enquete-Kommission viel weniger Kompetenzen als zum Beispiel ein Untersuchungsausschuss

  5. JW Johannes Wagner Grüne

    Eigentlich bräuchte es zusätzlich zur Enquete-Kommission einen Untersuchungsausschuss

  6. AG Ates Gürpinar Linke

    Eine Enquete-Kommission ersetzt nicht die Aufarbeitung von offensichtlichem Fehlverhalten, zum Beispiel vom ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn. So etwas muss in einem Untersuchungsausschuss passieren, sehr geehrte Damen und Herren

  7. AG Ates Gürpinar Linke

    Enquete-Kommission nicht gemacht? Und wenn das nicht gemacht wird – eine zweite Frage –, wären Sie dann dafür, dieses Thema in einem Untersuchungsausschuss zu bearbeiten, der das gut aufklären könnte

  8. Aber bis heute fehlt den Verantwortlichen das Unrechtsbewusstsein. Deswegen brauchen wir keinen Stuhlkreis, sondern einen Untersuchungsausschuss

  9. Linke und Grüne: Wenn Sie einen Untersuchungsausschuss zu den Masken oder zu Corona einrichten wollen, machen Sie das! Unsere Stimmen kriegen Sie. Wir richten ihn gemeinsam mit Ihnen ein; denn wir vergessen nicht. Corona muss aufgearbeitet werden

  10. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    verletzt? Doch die Opposition. Sie können Tagesordnungspunkte aufsetzen, Gutachten beauftragen, Sie wirken im Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschuss mit, Sie können Minister herbeizitieren und Untersuchungsausschüsse einsetzen

  11. ML Max Lucks Grüne

    beispielsweise einen Untersuchungsausschuss in diesem Haus unterstützen

  12. DZ Diana Zimmer AfD

    haben mehrfach Untersuchungsausschüsse auf Bundesebene gefordert. Und das tun wir nicht aus parteitaktischem Kalkül

  13. AA Andreas Audretsch Grüne

    erinnere mich, als wir versucht haben, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen

  14. AA Andreas Audretsch Grüne

    wollte den Kanzler schützen. Die CDU/CSU wollte den Untersuchungsausschuss lieber zu einem Instrument machen, um in die Verwaltung in Hamburg reinzuschauen, als ernsthaft auf Bundesebene Aufklärung zu betreiben

  15. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    auch korrigieren, wenn etwas Falsches behauptet wird. Fakt ist doch, dass Sie in der Ampel mit allen Mitteln die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses verhindert haben. Unsere Fragen waren sehr wohl angemessen

  16. EH Dr. Eva Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

    Zweitens. Sehr wichtig, meine Damen und Herren, war die Aufarbeitung des Einsatzes in Afghanistan, sowohl in der Enquete-Kommission als auch im Untersuchungsausschuss. Ich hoffe sehr, dass diese wichtige Aufarbeitung, diese wichtigen Erkenntnisse nicht in Schreibtischschubladen oder auf Datenspeichern verschwinden, sondern Ausgangspunkt für künftige Einsätze

  17. SL Dr. Saskia Ludwig CDU/CSU

    Union hat einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen rund um die Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke initiiert

  18. HE Harald Ebner Grüne

    lassen. Garniert haben Sie Ihre immergleiche alte Leier noch mit ein paar Fake News zum Stromausfall in Spanien und zum gefloppten Atom-Untersuchungsausschuss der Union

  19. HE Harald Ebner Grüne

    Atom-Untersuchungsausschuss hatte ja die Unionsfraktion am Ende selber die Lust verloren, weil gar nichts dabei herausgekommen

  20. mehr vereinbar. Ein Rückbaustopp ist wirtschaftlich wie technisch absurd. Die Reaktoren sind veraltet, Genehmigungen erloschen, Personalstrukturen abgebaut. Auch das hat der besagte Untersuchungsausschuss ergeben