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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Untersuchungsausschuss
910
Nennungen
188
Sprecher:innen
107
Sitzungen
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886 Treffer in 115 Sitzungen für „Untersuchungsausschuss“
Verlauf von „Untersuchungsausschuss“ ansehen
  1. TM Tamara Mazzi Linke

    Recht darauf, zu erfahren, wie ihre Steuergelder verschleudert wurden und wer davon profitiert hat. Unterstützen Sie deswegen unser Bestreben für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre

  2. TM Tamara Mazzi Linke

    Wenn Sie schon nicht auf mich hören, hören Sie doch bitte auf ihn. Seien Sie mutig, übernehmen Sie Verantwortung, machen Sie den Untersuchungsausschuss gemeinsam mit uns möglich

  3. AG Ates Gürpinar Linke

    Gemeinsam mit den Grünen und Tamara Mazzi von der Linken sammele ich Unterschriften für einen Untersuchungsausschuss. Die Abgeordneten der demokratischen Fraktionen können sich vertrauensvoll an uns wenden. Dann können wir mal ganz genau auf die Ausgabenseite schauen und gucken, was wir in Zukunft anders machen

  4. Über dem Teppich sagt die Vorsitzende der Enquete-Kommission, die Hamburger Kollegin Franziska Hoppermann: „Wir wollen zur Versöhnung beitragen.“ Ich sage nur: Untersuchungsausschuss statt Enquete-Kommission

  5. SN Sara Nanni Grüne

    werden normalisiert von dieser Bundesregierung. Ich selbst habe im Untersuchungsausschuss „Afghanistan“ gesessen. Ich frage mich wirklich: Wozu haben wir diesen Einsatz gefahren? Wozu haben wir diese Aufarbeitung gemacht, wenn jetzt eine Normalisierung eines Terrorregimes stattfindet durch diese neue Bundesregierung

  6. DA Doris Achelwilm Linke

    Schluss wünsche ich uns gerade nach dem heutigen Tag ein paar erholsame Wochen und nach der Sitzungspause einen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahn. Das hat sich der Kollege heute mehr als verdient

  7. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wäre hingegen das Gegenteil. Joschka Fischer hat mal gesagt

  8. Untersuchungsausschuss ist erstens ein Kampfinstrument, zweitens ein Kampfinstrument und drittens ein Kampfinstrument

  9. Denn mit Untersuchungsausschüssen werden keine Lösungen gesucht und erst recht wird kein Konsens gesucht, sondern es ist Kampf, es ist Streit

  10. Sicher: Auch für Untersuchungsausschüsse kann es gute Lösungen und Gründe geben. Um aber Lehren aus der Politik der Coronazeit zu ziehen, die uns besser auf die Zukunft vorbereiten, taugt er rein gar nichts

  11. völlig recht: Wir brauchen keine zwei Gremien zur Aufarbeitung der Coronazeit. Wir brauchen ein Gremium, und das heißt „Untersuchungsausschuss“ und nicht Enquete-Kommissiönchen, so wie Sie das wollen

  12. HL Helge Limburg Grüne

    parlamentarische Aufklärung der Vorgänge rund um die Maskenbeschaffung um den früheren Gesundheitsminister Spahn. Das muss an anderer Stelle fortgesetzt werden. Ein Untersuchungsausschuss bleibt aus unserer Sicht absolut richtig in dieser Frage

  13. AG Ates Gürpinar Linke

    genau die Punkte, die ein Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses enthalten sollte, fehlen, und sehe, dass Sie in Ihren eigenen Reihen Personen haben, die überführt wurden, illegal Coronagelder bezogen zu haben, dann muss ich mit Ihnen gar nicht darüber diskutieren

  14. AG Ates Gürpinar Linke

    komme zum Schluss. Der AfD-Unsinn wird abgelehnt, die Einsetzung der Enquete-Kommission wird angenommen. Aber ein Untersuchungsausschuss zu Spahn wird natürlich dennoch angestrebt

  15. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Untersuchungsausschuss ist nichts anderes als die Fortsetzung der Risse, die die Gesellschaft durch die Pandemie erlitten hat, und verwandelt sie in echte Spaltung. Das wollen wir nicht. Wir wollen die Gesellschaft wieder zusammenführen. Ich freue mich auf die Experten – auch auf die von Ihnen benannten

  16. reden ständig von Untersuchungsausschuss, beantragen aber keinen und stimmen gegen unsere Anträge, einen einzusetzen

  17. Geben Sie die Blockade endlich auf, und stimmen Sie für den Untersuchungsausschuss

  18. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Gesellschaft und als Parlament haben wir uns noch immer der Aufarbeitung der Coronapandemie zu stellen, die wir als AfD-Bundestagsfraktion mit einem Untersuchungsausschuss voranbringen wollen

  19. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    lehnt bekanntlich nicht nur die SPD ab, sondern auch die Union; denn ein Untersuchungsausschuss hat das Recht, die für die Untersuchung erforderlichen Beweise selbst zu erheben. Dabei findet sinngemäß die Regelung der Strafprozessordnung Anwendung, und da kann es für die Herren Lauterbach und Spahn dann

  20. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Wenn es Ihnen ernst wäre und es Ihnen wirklich um Steuergeld gehen würde, dann würden Sie mit uns zusammen einen Untersuchungsausschuss beantragen