Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Ungarn
504
Nennungen
185
Sprecher:innen
155
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
428 Treffer in 153 Sitzungen für „Ungarn“
Verlauf von „Ungarn“ ansehen
  1. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    Egal ob mit Steuerbefreiungen wie in Ungarn oder Gebärprämien wie in Russland: Die Zahl der Kinder geht zurück

  2. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    sich an den Bundesminister Frei. Ich würde sagen, dass wir heute einen wirklich guten Tag mit einer sehr, sehr guten Nachricht erleben: Ungarn hat endlich die Blockade des EU-Hilfspakets für die Ukraine beendet und auch dem Sanktionspaket gegen Russland zugestimmt

  3. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am letzten Sonntag – es war ein ganz bemerkenswerter Wahltag – haben wir in Ungarn ein Erdbeben erlebt, dessen seismografische Wellen auch hier bei uns in Europa, in Deutschland ankamen. Zunächst einen herzlichen Glückwunsch an Péter Magyar und seine Tisza-Partei

  4. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    schleifen. Es besteht die Chance, dass Magyar mit dieser neuen Mehrheit die Möglichkeit hat, den Rechtsstaat wieder zu etablieren, wie er in Ungarn über viele Jahre bestand. Das ist wichtig. Das ist auch für uns wichtig. Checks and Balances bedeutet Unabhängigkeit der Justiz

  5. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    heißt im Klartext: Ohne Pressefreiheit keine Meinungsfreiheit, ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie. Da heißen wir Ungarn wieder willkommen zurück im Klub

  6. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    Ursachen für den Wahlerfolg sind mit Händen zu greifen. Sie bestehen vor allem darin, dass die Ungarn selbst die Nase voll hatten von „Family and Friends“, von Korruption, von Günstlingswirtschaft, von Vetternwirtschaft, mit der in erster Linie eigene Familienmitglieder bedient wurden. Vieles lief auch

  7. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    bedeutet das alles nun für uns in Europa? Es herrscht Aufbruchstimmung in Ungarn. Dieser positive Elan kann sich auch auf uns in Europa und auf die Europäische Union übertragen

  8. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    Péter Magyar hat gleich nach der Wahl richtigerweise formuliert: Ungarn ist im Herzen von Europa zurück. Wir sagen: Herzlich willkommen

  9. Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach von „autoritären Tendenzen“ in Ungarn, die es zu überwinden gelte

  10. Ungarn war immer eine Demokratie. Sie war nur eine, die Ihnen aufgrund ihrer konservativen Ausrichtung nicht gepasst

  11. Versprechen sind eine Sache, Brüssel ist eine andere. Außenpolitisch zeigen sich jetzt schon die ersten Risse. Er will beispielsweise die Blockade in Ungarn gegen die 90-Milliarden-Euro-Kredite der EU an die Ukraine aufgeben

  12. Orbáns Ungarn hatte bisher eine Funktion erfüllt, die in Berlin außer der AfD keiner würdigen wollte

  13. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war eine wichtige Wahl am Wochenende, eine sehr wichtige Wahl, wichtig für Ungarn und wichtig für ganz Europa. Diese Wahl kann man schon fast als einen Aufstand der Demokraten gegen eine systematisch korrupte, populistische und antieuropäische

  14. Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine letzte Bemerkung zu der Wahl in Ungarn. Sie war ein großer Erfolg für die Demokratie, für die Rechtsstaatlichkeit und für Europa insgesamt. Diese Wahl war aber nicht nur eine schwere Niederlage für Viktor Orbán

  15. Diese Wahl in Ungarn war eine schwere Niederlage für die AfD in Deutschland

  16. AB Agnieszka Brugger Grüne

    sich über Jahre haben nicht einschüchtern lassen, politische Konkurrentinnen und Konkurrenten anderer demokratischer Parteien, die extra nicht angetreten sind. Die Demokratie in Ungarn war ihnen wichtiger als der eigene Vorteil. Das sollte allen Demokratinnen und Demokraten einmal zu denken geben

  17. AB Agnieszka Brugger Grüne

    wäre so mutlos und es wäre so fahrlässig, ja ein historischer Fehler, die Hoffnung und die Kraft, die aus Ungarn strahlt, verstreichen zu lassen. Die Regierung muss den Schalter jetzt umlegen und alles tun – für ein starkes, ein souveränes und ein solidarisches Europa

  18. JB Janina Böttger Linke

    Gewerkschaftern, die trotz eines faktischen Streikverbots in einigen Branchen die Beschäftigten organisiert haben. Ich ziehe den Hut vor den Menschen in Ungarn, die sich gegen ein autokratisches System gewehrt haben

  19. JB Janina Böttger Linke

    Viktor Orbán hat Ungarn zu einem Labor für extrem rechte und autoritäre Politik gemacht und so Rechtsextreme bestärkt. Diese Wahl zeigt jedoch auch, dass die Entwicklung in Europa hin zu mehr rechtspopulistischen, rechtsextremen und autoritären Regierungen nicht in Stein gemeißelt

  20. JB Janina Böttger Linke

    proeuropäischer Kurs, statt weiter Putins und Trumps Steigbügelhalter zu sein, war erfolgreich. Die Menschen in Ungarn haben bewiesen, dass trotz Wahlmanipulation, Abbau von Freiheiten, Desinformation und massiver Repression eine Mehrheit gegen Orbán und ein Rückbesinnen auf die liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte möglich sind