Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Transsexuellengesetz
74
Nennungen
39
Sprecher:innen
21
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
8 Treffer in 5 Sitzungen für „Transsexuellengesetz“
Verlauf von „Transsexuellengesetz“ ansehen
  1. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    Sehr geehrter Herr Abgeordneter, das Transsexuellengesetz, das ja seit Anfang der 80er-Jahre in Kraft war, war weitestgehend verfassungswidrig. Insoweit bestand in der letzten Legislaturperiode aufgrund diverser Verfassungsgerichtsentscheidungen Konsens; deshalb war es notwendig, hier ein neues Gesetz zu schaffen

  2. drohen. Es heißt: Endlich Anerkennung und Entschädigung aller Betroffenen staatlicher, queerfeindlicher Gewalt – und selbstverständlich auch derjenigen, die unter dem menschenverachtenden Transsexuellengesetz jahrzehntelang gelitten haben

  3. NS Nyke Slawik Grüne

    entzogen. Erst 1994 wurde der § 175, der sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe stellte, endgültig abgeschafft. Bis 2008 waren Menschen, die das Transsexuellengesetz in Anspruch nahmen, gezwungen, sich scheiden zu lassen, und bis 2011, sich sterilisieren zu lassen. Für manches Unrecht hat sich der deutsche

  4. CW Carmen Wegge SPD

    für alle gestritten, bis sie 2017 endlich eingeführt wurde. Wir haben die Abschaffung des schrecklichen § 175 StGB vorangetrieben, haben das diskriminierende Transsexuellengesetz endlich abgeschafft und das Selbstbestimmungsgesetz mit beschlossen und kämpfen bis heute noch immer für gleiche Rechte für Familien, in der Arbeit

  5. NS Nyke Slawik Grüne

    Gegensatz zur AfD bin ich stolz darauf, dass wir das Selbstbestimmungsgesetz beschlossen haben; denn damit haben wir endlich das entwürdigende Transsexuellengesetz überwunden

  6. NS Nyke Slawik Grüne

    nach dem vorherigen Transsexuellengesetz oder nach § 45b Personenstandsgesetz. Neu ist daran gar nichts. Neu ist nur, dass wir endlich ein menschenwürdiges, verfassungskonformes Verfahren geschaffen haben

  7. CW Carmen Wegge SPD

    November 2024 trat das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft und ersetzte das alte, demütigende Transsexuellengesetz. Seither können volljährige Personen ihren Geschlechtseintrag einfach per Erklärung beim Standesamt ändern. Gerichtliche Verfahren und Zwangsgutachten entfielen endlich. Schon in den ersten Monaten haben zwischen 6 000 und 15 000 Menschen davon

  8. HD Hakan Demir SPD

    froh, in der letzten Legislatur mit dazu beigetragen zu haben, dass wir das Selbstbestimmungsgesetz endlich vorangebracht haben. Wir haben das Transsexuellengesetz, das in vielen Teilen verfassungswidrig war, einfach abgesetzt und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt