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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
1233
Nennungen
243
Sprecher:innen
210
Sitzungen
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. unterstützen mit dem BMZ frauengeführte Organisationen, um die Rolle von Frauen im Übergangsprozess zu stärken, und haben auch die Plattform „Neuanfang für Syrien“ ins Leben gerufen, mit der die Wirtschaft, aber auch die Zivilgesellschaft im Land gefördert werden

  2. Chance für deutsch-syrische Zusammenarbeit auf allen möglichen Ebenen. Wenn wir nicht nachlassen und unsere Partner sich auch engagieren, dann kann aus Syrien ein demokratisches, prosperierendes und sicheres Land werden, und das ist nicht nur das, was sich die Menschen wünschen, sondern das ist auch

  3. CÖ Cansu Özdemir Linke

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diktator Assad ist weg, aber Syrien brennt immer noch. Und wieder sind es Zivilistinnen und Zivilisten, die den Preis zahlen. Massaker an Drusinnen und Drusen, Massaker an Alevitinnen und Aleviten, ja, auch an Jesidinnen und Jesiden, Christinnen

  4. CÖ Cansu Özdemir Linke

    jetzt die Bösen? Ihr Verhalten und Ihre Politik sind wirklich skandalös. Es macht mich wirklich fassungslos, wie Sie momentan in Bezug auf Syrien, aber auch in Bezug auf Afghanistan agieren

  5. CÖ Cansu Özdemir Linke

    dass Syrien keine neue autoritäre Zentralmacht bekommt, sondern Dezentralisierung und mehr Macht

  6. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Euro, aus dem BMZ 133 Millionen Euro. Das ist ein wichtiges Commitment des Bundes und der Bundesregierung. Wir tun sehr viel, um Syrien zu stabilisieren

  7. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    erwähnt worden. Es sind mittlerweile über 500 Beteiligte bzw. Beschuldigte identifiziert worden, gegen die jetzt auch Verfahren begonnen wurden. Es ist in Syrien eine Übergangsjustiz ins Werk gesetzt worden, die diese schrecklichen, unfassbaren und unbeschreiblichen Menschenrechtsverletzungen versucht aufzuarbeiten. Auch in Deutschland gab es zum Glück

  8. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Deutschland kann hier beispielshaft vorangehen, wenn es darum geht, den Dialog zwischen den unterschiedlichen Milizen und den unterschiedlichen Gruppen zu intensivieren. In Syrien haben sich unheimlich viele Menschen, unheimlich viele Milizen sehr viel Schlimmes und sehr viel Gewalt angetan. Da sind Dialog und Aufarbeitung, also

  9. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    dies klar zu sagen: Das ist zu wenig. Deswegen muss es natürlich das Interesse Deutschlands sein, das Land Syrien zu stabilisieren und auch Rückkehralternativen und Rückkehroptionen für die syrische Diaspora in Deutschland aufzuzeigen und zu ermöglichen

  10. sehen zwei Seiten weiter, dass Sie fordern, dass die Abschiebungen nach Syrien ausgesetzt werden. Noch mal zwei Seiten weiter sehen wir, dass Sie dazu aufrufen, den Familiennachzug zu beschleunigen

  11. Wiedereinreise von syrischen Staatsbürger-„Sternchen“-innen mit Schutzstatus nach Deutschland, wenn sie sich in Syrien aufgehalten haben

  12. sind immerhin 365 Millionen, viele davon in Syrien

  13. RN Rasha Nasr SPD

    Syrien steht ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes an einem historischen Scheideweg. Als Abgeordnete dieses Hauses und als Frau mit syrischen Wurzeln weiß ich: Für viele Menschen war dieser Moment mit großer Hoffnung verbunden, aber eben auch mit tiefer Angst – Angst davor, dass

  14. RN Rasha Nasr SPD

    Sturz der Diktatur war notwendig. Aber er ist eben kein Selbstläufer in Richtung Frieden und Demokratie. Die Realität in Syrien bleibt geprägt von Unsicherheit, von Menschenrechtsverletzungen, von extremistischen Bedrohungen und von einer dramatischen humanitären Lage. Als Sozialdemokratin sage ich ganz klar: Frieden ohne Gerechtigkeit

  15. RN Rasha Nasr SPD

    Gleichzeitig müssen wir ehrlich sein: Ein stabiles und friedliches Syrien wird es nicht durch Abschottung oder politische Maximalforderungen geben. Es wird nur gelingen durch einen inklusiven politischen Prozess, durch Dialog und durch klare Bedingungen. Es braucht meines Erachtens einen verantwortungsvollen und konditionierten Ansatz: Zusammenarbeit dort

  16. RN Rasha Nasr SPD

    Lassen Sie mich deshalb an dieser Stelle eines sehr deutlich sagen: Abschiebungen nach Syrien sind unter den derzeitigen Bedingungen nicht zu verantworten. Wer jetzt auf Rückführungen setzt, ignoriert die Realität vor Ort und riskiert Leib und Leben

  17. RN Rasha Nasr SPD

    Für Syrien wünsche ich mir genau das: eine Zukunft, in der Menschen wieder planen dürfen, statt nur durchzuhalten, eine Zukunft, in der Vielfalt als Stärke gilt, und eine Zukunft, in der Kinder einfach Kinder sein dürfen. Hoffnung ist kein Gefühl – sie ist eine politische Aufgabe

  18. wertegeleiteten Außenpolitik sind die chronische Doppelmoral und Impotenz. Frau Baerbock war so feministisch, dass sie das islamistische Regime des al-Julani in Syrien mit Millionen Euro deutscher Steuergelder fütterte. Zum Dank verweigerte dieser ihr den Handschlag und beauftragte Massaker an Minderheiten. Eine wahre Sternstunde feministischer

  19. Afghanistan, Somalia, Pakistan, Syrien – mit fremden Werten und Normen, mit rechtlosen Frauen

  20. SH Sebastian Hartmann Parl. Staatssekretär BMVg

    Verbund mit dem Irak. Vor dem Hintergrund der erreichten Erfolge wollen wir die Operation Inherent Resolve im Übergangsprozess fortführen. Der Beitritt Syriens in die Anti-IS-Koalition ist ein Erfolg, meine Damen und Herren. Auch der Irak, nach den Parlamentswahlen in der Übergangsphase, muss unsere