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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Stabilisierungsgesetz
6
Nennungen
5
Sprecher:innen
5
Sitzungen
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3 Treffer in 2 Sitzungen für „Stabilisierungsgesetz“
Verlauf von „Stabilisierungsgesetz“ ansehen
  1. Herr Minister Linnemann, Sie haben vorhin in Ihrem Eingangsstatement gesagt: „Wer krank ist, soll schnell Hilfe bekommen.“ Aber mit Ihrem neuen Stabilisierungsgesetz werden ja viele Kliniken geschlossen, der Weg zur nächsten Klinik wird im Notfall länger. Mit wie vielen Klinikschließungen rechnen Sie im nächsten Jahr

  2. haben am 15. September 2026 beim Deutschen Apothekertag versprochen, die Vor-Ort-Apotheken zu stabilisieren. Gleichzeitig hält Ihr Stabilisierungsgesetz aber an der Deckelung des Apothekenfixums fest, während das Apothekensterben insbesondere in der Fläche weitergeht. Welche konkreten Honorarerhöhungen setzen Sie noch in diesem Jahr durch

  3. Bundestag 21/48 05.12.2025

    Regierung legt uns hier Gesetzentwürfe vor, die mit bürokratischer Gründlichkeit jede Stellschraube im bestehenden System bis weit über die Sollbruchstelle weiterdrehen: ein „Stabilisierungsgesetz“, welches das sinkende Rentenniveau durch teure Kredite und Steuermilliarden überdeckt; ein Betriebsrentenstärkungsgesetz, das erneut mehr Komplexität schafft und das staatlich organisierte Flickwerk