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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen-Anhalt
1252
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304
Sprecher:innen
223
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592 Treffer in 88 Sitzungen für „Sachsen-Anhalt“
Verlauf von „Sachsen-Anhalt“ ansehen
  1. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Sachsen-Anhalt ist nur der Anfang

  2. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    JS Julia Schneider Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einer Woche, ungefähr um diese Zeit, war ich in Tangerhütte in Sachsen-Anhalt an einem Wahlkampf-Infostand. Ich war im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, zusammen mit meinem Kollegen Herrn Heuberger, und wir wurden

  3. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    JS Julia Schneider Grüne

    Gehen Sie doch durch die Tür, ein Parteienverbot prüfen zu lassen. Denn das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt zeigt: Die politische Auseinandersetzung allein reicht nicht. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben doch das Parteienverbot nicht zufällig ins Grundgesetz geschrieben

  4. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt

  5. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    CW Carmen Wegge SPD

    Immer wieder gibt es Abgeordnete der AfD, die fordern, Richterinnen und Richtern für ihre Urteile selbst den Prozess zu machen. In Sachsen-Anhalt will die AfD den Besetzungsprozess von Richterinnen und Richtern verändern oder in die Unabhängigkeit der Richter/-innen bei der Verurteilung von Straftäterinnen

  6. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    HL Helge Limburg Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es seit Sonntag oft gehört: Das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt ist ein tiefer Einschnitt

  7. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    HL Helge Limburg Grüne

    Aber was bedeutete es eigentlich, wenn tatsächlich ein AfD-Politiker Justizminister von Sachsen-Anhalt würde

  8. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    HL Helge Limburg Grüne

    Dann wäre der oberste Dienstherr aller Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt Vertreter einer Partei, die den Rechtsstaat offen verachtet

  9. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    HL Helge Limburg Grüne

    Dann wäre der oberste Dienstherr aller Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt der Vertreter einer Partei, die offen erklärt hat, das Strafrecht und die Justiz für politische Rachefeldzüge missbrauchen zu wollen

  10. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    HL Helge Limburg Grüne

    Dann wäre der oberste Dienstherr aller Staatsanwaltschaften in Sachsen-Anhalt der Vertreter einer Partei, die queeren Menschen und Menschen mit Migrationsgeschichte grundlegende Menschenrechte verwehren will

  11. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    HL Helge Limburg Grüne

    Antworten nicht für so etwas Abstraktes wie den Rechtsstaat, sondern Antworten vor allem für die Menschen in Sachsen-Anhalt. Die Menschen erwarten von uns, dass wir sie jetzt nicht im Stich lassen, sondern dass der Rechtsstaat sie gerade jetzt beschützt

  12. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    HL Helge Limburg Grüne

    Wahlergebnis wäre, wenn wir gerade jetzt – gerade jetzt! – dieses Gesetz modernisieren und den Diskriminierungsschutz umfassend ausweiten. Die Menschen in Sachsen-Anhalt erwarten

  13. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    Schauen Sie auf die politische Wirklichkeit – es wurde schon angesprochen –: In Sachsen-Anhalt haben wir gerade 43,8 Prozent erreicht. In bundesweiten Umfragen liegen wir mittlerweile circa 10 Prozent vor Ihnen, und am 20. September entscheiden die Bürger in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin ebenfalls über

  14. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    AA Anna Aeikens CDU/CSU

    Julius-Kühn-Institut in Quedlinburg, Sachsen-Anhalt, beschäftigt sich mit der pflanzengenetischen Vielfalt und mit der Anpassung an Hitze und Trockenheit. Es geht um Umgang mit dem Klimawandel. Sehr geehrter Herr Minister, wir waren ja schon gemeinsam da und haben uns mit dem Team austauschen

  15. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    sage das heute auch in Richtung der Menschen in Sachsen-Anhalt in den Vereinen, in der Kultur, in den Demokratieinitiativen: Ich möchte Ihnen Mut zusprechen. Wir haben Sie im Blick, und wir lassen Sie an dieser Stelle nicht alleine

  16. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    JS Jamila Schäfer Grüne

    Kollegen! Liebe Frau Ministerin! „Der Ernstfall ist jetzt“, das schrieb „Die Zeit“ vor drei Tagen mit Blick auf die Wahl in Sachsen-Anhalt. Und das stimmt. Nach so einem Wahlergebnis, finde ich, kann man nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen

  17. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    erhält weiterhin 170 Millionen Euro aus einem CDU-geführten Haus. Warum ist das erstaunlich? Weil Ihre Partei am Sonntag in Sachsen-Anhalt pulverisiert wurde. Von 40 Landtagsabgeordneten sind noch genau 15 übrig

  18. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    funktioniert. Das Geld, das diese Infrastruktur finanziert hat, kam übrigens aus CDU-Ministerien. Sie haben die Infrastruktur finanziert, die in Sachsen-Anhalt zu diesem Ergebnis geführt

  19. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    SE Saskia Esken SPD

    Doch muss man jetzt schon auch sagen: Was die AfD für die Schulen in Sachsen-Anhalt plant, ist das pure Gegenteil von Miteinander

  20. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    MK Misbah Khan Grüne

    zunehmender sozialer Ungleichheit geprägt. Und das merkt man an der politischen Polarisierung in diesem Land. Von den Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt haben 65 Prozent der Ärmsten, der Schwachen die AfD gewählt. Soziale Ungleichheit ist der Brandbeschleuniger in diesem Land. Und wenn wir nicht wollen, dass