Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
Flugzeug mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Bord ist mutmaßlich Ziel einer absichtlichen Störung des satellitenbasierten Navigationssystems GPS durch Russland geworden
-
Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
Misstrauen in staatliche Strukturen, beispielsweise durch Hack and Leak. Mal sind die Akteure Kriminelle, mal handeln sie aber auch im staatlichen Auftrag Russlands oder Chinas. Die Beweggründe mögen verschieden sein. Die Antwort darauf muss aber umso klarer und einheitlicher sein: Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssen
-
Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
Bundes ist aber nur noch die Hälfte übrig. Unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus lassen Sie nun offene Flanken bei unserer Regierung. Russland und seine Cyberkriminellen werden es Ihnen danken
-
gibt nicht nur Brennstäbe aus Russland, es gibt auch andere Länder, die die Brennstäbe liefern können
-
China, Japan und Russland – die Deutschen die Einzigen sind
-
Russland hat die Ukraine angegriffen. Dieser Krieg muss aber auch verstanden werden als ein Krieg gegen uns, gegen Europa, gegen unsere Freiheit, gegen unsere Werte und gegen unsere Demokratie
-
Grundgesetz zu streichen. Haben Sie die Nachrichten abgeschaltet? Oder glauben Sie, dass Aggressoren auf Wunschdenken reagieren? Erst am Sonntag hat Russland die schwersten Angriffe auf die Ukraine seit Kriegsbeginn verübt. Und mit dem Eindringen seiner Drohnen in den polnischen Luftraum, unseres NATO-Bündnispartners
-
Wenige Jahre später, als Russland die Ukraine wieder völkerrechtswidrig angriff: eine völlig andere Situation. Wir sehen es: Die Ukraine hält bis heute stand. Und woran liegt das? Ja, zum Teil natürlich an Waffenlieferungen, ohne Frage. Aber es hat sich auch vieles getan; denn
-
Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 21: Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge – Arbeit für Frieden und Vers…
hatte selbst Anfang August 2013 die Gelegenheit, unsere Fraktion bei der Einweihung des größten deutschen Soldatenfriedhofes in der Nähe von Smolensk in Russland mit dem damaligen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière zu vertreten. Das war noch vor der schrecklichen Invasion auf der Krim. Ich muss ganz
-
finden Sie denn diese Frage von den Linken, wo wir gestern aus den Medien erfahren mussten, dass in Polen Drohnen aus Russland abgeschossen werden mussten
-
Vielen Dank. – Herr Bundesminister, bezüglich der Frage nach den Grenzüberschreitungen von Drohnen – offensichtlich aus Russland –: Ich habe festgestellt, dass eine Drohne laut den Medien bereits westlich der Linie Krakau–Warschau war. Das ist bereits mehr als die Hälfte der Entfernung von der Ukraine nach Deutschland
-
Bundestag 21/20 10.09.2025 ·TOP 17: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
nicht schon längst geworden sind. Israel wird mit neuesten Hyperschallwaffen iranischer Bauart aus dem Jemen angegriffen. Es gibt Berichte über Waffenlieferungen aus Russland an die Huthis und jemenitische Söldner in der Ukraine. Bestätigt ist inzwischen, dass sich die Captagon-Produktion des gestürzten Assad-Regimes
-
Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des 30. Jahrestages des Völkermords …
Diese Lehre ist angesichts der aktuellen Kriege und Konflikte aktueller denn je. Mit Blick auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine muss klar sein, dass auch diese Kriegsverbrechen nicht ungesühnt bleiben. Putin und seine Generäle müssen sich verantworten, und dabei darf es keine doppelten Standards
-
Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte – aus Anlass des 30. Jahrestages des Völkermords …
Krieg von Putin gegen die Ukraine der erste Krieg in Europa nach 1945 ist. Schon ab 1991 hat Serbien, unterstützt von Russland, Kriege gegen die Nachbarn geführt: 1991 Slowenien und Kroatien, 1992 Bosnien und Herzegowina, 1998/1999 Kosovo. Europa hatte keine klare Haltung zu diesen Kriegen
-
Bundestag 21/19 11.07.2025 ·TOP 3: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimane…
Verantwortung für den Klimaschutz ernst nehmen. Wir brauchen diesen Modernisierungsschub nach Jahren des Investitionsstaus, nach Corona, nach Energiekrise, Inflation und dem von Russland verschuldeten Krieg in Europa. Wir brauchen diesen Aufbruch jetzt und müssen ihn zusammen entschlossen gestalten
-
nicht nur hierzulande. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine macht deutlich, dass Zivilisten in bewaffneten Konflikten gezielt angegriffen werden. Die hybriden Angriffe Russlands machen schon heute nicht vor den Grenzen Deutschlands halt
-
Zusammenhang sagen: Viele der Themen, die wir unter dem Rubrum der inneren Sicherheit diskutieren, haben durchaus direkt damit zu tun, dass von Russland aus hybride Angriffe auf uns durchgeführt werden
-
Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 5: Gesetz zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnun…
vielleicht können Sie mir dabei helfen. Es sprach das Mitglied einer Fraktion, von der wir wissen, dass sie in engsten Kontakten zu Russland
-
Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 5: Gesetz zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnun…
höre Zustimmung. – Ich weiß nicht, ob Sie das auch hören. Ausgerechnet dieses Russland beteiligt sich ganz aktiv daran, Werbung für Schleuserinnen und Schleuser zu machen
-
Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 5: Gesetz zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnun…
heißt, an der illegalen Migration hat gerade Russland im Rahmen der hybriden Kriegsführung ein wahnsinnig großes Interesse