Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 5: Vereinbarte Debatte: – Feste Freundschaft in Frieden und Freiheit – 3…
Heute findet im Rahmen der Seniorenwoche in Cottbus ein Seniorensportfest statt. Und es ist selbstverständlich, dass 100 Seniorinnen und Senioren aus Polen an diesem Fest teilnehmen. Solche Begegnungen sind auch dem Wirken der Euroregion Spree-Neiße-Bober zu verdanken, die seit Jahrzehnten als unverzichtbare Brückenbauerin
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 12: Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen R…
konkrete Produkt findet auf EU-Ebene statt. Das ist auch gut und richtig. Denn wir wollen nicht, dass in Frankreich oder Polen andere Regeln für ein Smartphone gelten als in Deutschland. Aber daraus erwächst natürlich das Problem, dass wir die Bekämpfung der Überbürokratisierung nicht ganz
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 15: Bis zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags die Bürger bei Zahlung diese…
gemeinsame, unabhängige Öffentlichkeit noch leisten wollen. Die Kollegin der Grünen hat es gesagt: Wir sehen entlang der Beispiele der PiS-Regierung in Polen und der Orbán-Regierung in Ungarn
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 14: Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Deutschland verliert zunehmend seine internationale Wettbewerbsfähigkeit. Während er in anderen Ländern wächst, stagniert der Luftverkehr hierzulande: Frankreich plus 30 Prozent, Polen plus 122 Prozent und Deutschland gerade einmal plus 1,7 Prozent. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft sagt völlig zu Recht: Es gibt kaum noch
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Vielen Dank. – Zur Gründung des E6-Formats: Neben Deutschland und Frankreich umfasst es Italien, Spanien, Polen und die Niederlande, also die sechs stärksten Volkswirtschaften in Europa. Wir wollen erstens Antreiber innerhalb der Eurogruppe und des Ecofin sein, wenn es beispielsweise um die Kapitalmarktunion in Europa
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genau dieses Rechtssystem politisch steuern wollen. Und Sie sind Fanboys der ehemaligen Regierungen von Polen und Ungarn, in denen genau das passiert ist. Also ist das Heuchelei und massive Doppelmoral, was Sie da betreiben
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Bundestag 21/76 06.05.2026 ·TOP 4: 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mi…
rechtswidrig über die Grenze kommt. Darf ich Sie daran erinnern, dass der allergrößte Teil, der über die Grenzen kommt – sei es aus Polen, den Niederlanden, Belgien, Dänemark, Österreich –, das tut unter Inanspruchnahme der Freizügigkeit der Europäischen Union
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·ZP 4: ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
sitzt denn da? Viele Wohnungen, die wir brauchen, werden am Ende gerade auch durch Geflüchtete mitgebaut werden. Nach Türken, Italienern, Griechen und Polen vorheriger Jahrzehnte ist das nun die nächste Zuwanderergeneration, die ihre Arbeitskraft in den Dienst unseres Landes stellt. Wer Migration pauschal als Belastung
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Bundestag 21/74 23.04.2026 ·ZP 10: Konsequenzen aus dem Gerichtsurteil zur Correctiv-Berichterstattung z…
nämlich die Massendeportation der Juden Europas in die Vernichtungslager im heutigen Polen. Wollen Sie allen Ernstes meine Fraktion und meine Partei mit diesem Verbrechen in Zusammenhang bringen
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auch bei der Modernisierung der Altersgrenze des Anwaltsnotariats – wir hatten gestern ein nicht ganz so starkes Nerdthema – kann man wunderbar zwei klare Pole besetzen: Die einen sagen, dass es in Zeiten von Bewerbermangel gar keiner Altersgrenze mehr bedarf. Man solle einfach froh sein, dass
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Bewerber. Würde man den neuen Bewerbern die Planungssicherheit komplett nehmen, würde sich der Bewerbermangel eher weiter verschärfen. Es handelt sich um zwei Pole, die beide einen berechtigten Punkt haben. Und dann kommt dieser Gesetzentwurf und verbindet – aus meiner Sicht gekonnt, so wie der weise Kollege
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Bundestag 21/72 17.04.2026 ·TOP 16: Zeitnahe Arzttermine für alle ermöglichen – Gute ambulante Versorgung…
Polen hat den Verkauf an Minderjährige 2024 verboten
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Lösungen, die Formate, die wir definiert haben, offen sind für andere. Wir haben einiges im Weimarer Format gemacht. Das heißt, gemeinsam mit Polen. Wir haben auch bilaterale Beziehungen mit anderen Ländern, beispielsweise mit Portugal, mit Italien. Und wir laden andere Länder auch dazu
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Bundestag 21/69 27.03.2026 ·TOP 25: 25 Beratung des Antrags der Abgeordneten Agnes Conrad, Jörg Cezanne, …
Leipziger Volkszeitung“. Er befürchtet einen Personalabbau von mindestens 1 500 Arbeitskräften bis 2027 sowie eine Auslagerung der Zuliefererfertigung nach Tschechien oder Polen. Als Gründe hierfür nennt er die günstigeren Personal- und Energiekosten. Die darin enthaltene Kritik: Den zu hohen Energiekosten hätte
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Bundestag 21/69 27.03.2026 ·TOP 26: Siebter Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung – Lebenslage…
Dieter Schwarz, dem reichsten Deutschen: Wie soll er denn seine ganzen Lidl-Filialen auf einen Lkw packen und von Deutschland nach Polen verlagern? Das stimmt doch einfach nicht
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Bundestag 21/68 26.03.2026 ·TOP 12: a) Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der…
Alle steigern sich hoch in ihrem Antigender-, Antiwokewahn, und dann passieren solche Dinge wie in Polen, wo Schwangerschaftsabbrüche derart hart kriminalisiert wurden, dass Frauen bei medizinischen Notfällen tatsächlich gestorben sind
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erklärt – ich zitiere –: „Ich sehe keine Gefahr für Deutschland aktuell durch Russland“, und weiter führte er fort: Eine Bedrohung für uns könnte Polen sein. – Teilen Sie diese Aussagen
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·ZP 2: Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffprei…
Raffinerie in Schwedt beliefert Westpolen und Brandenburg. Wieso ist der Spritpreis in Polen um 70 Cent günstiger als in Deutschland
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·ZP 2: Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffprei…
seine Preise künstlich nach oben treibt, zahlen die Menschen hier inzwischen über 60 Euro pro Tonne CO2. Aber schauen Sie mal nach Polen! Dort gibt es für Verkehr und Heizen praktisch keine nationale CO2-Abgabe
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·ZP 2: Gesetz zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffprei…
Tschechien und Polen bis zu 80 Cent pro Liter billiger ist. Die hohen Benzinpreise sind also zum größten Teil regierungsgemacht