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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Pflegeneuordnungsgesetz
32
Nennungen
14
Sprecher:innen
10
Sitzungen
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29 Treffer in 8 Sitzungen für „Pflegeneuordnungsgesetz“
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  1. CL Dr. Carsten Linnemann Bundesminister BMG

    müssen für das nächste Jahr 8 Milliarden Euro einsparen. Das zeigt schon, welche Herausforderung das ist. Wir wollen das Pflegeneuordnungsgesetz nächsten Mittwoch ins Kabinett bringen. Das ist das Ziel, um auch nächstes Jahr ein sicheres System zu haben, mit dem die Auszahlungen funktionieren. An dieser

  2. NH Nicole Hess AfD

    Herzlichen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Frage zulassen. – Herr Bundesminister Linnemann, bezüglich des Pflegeneuordnungsgesetzes wurde vor wenigen Monaten vonseiten des BMG während eines Berichterstattergesprächs die Zielvorgabe geäußert, dass die Bürokratie in der Pflege massiv reduziert werden soll. Auf meine Nachfrage, wie viel Zeit eine

  3. CL Dr. Carsten Linnemann Bundesminister BMG

    beraten wir gerade in der Bundesregierung. Ziel ist, am 30.09., also nächsten Mittwoch, die Gegenfinanzierung vorzulegen und im Kabinett einen Beschluss zum Pflegeneuordnungsgesetz zu fassen

  4. CL Dr. Carsten Linnemann Bundesminister BMG

    Frau Kollegin, wir befinden uns in der Bundesregierung gerade in der Abstimmung, um am Mittwoch nächster Woche eine Vorlage des Pflegeneuordnungsgesetzes im Bundeskabinett zu erreichen. Ich bitte um Verständnis, dass ich über Gespräche, die im Kanzleramt in Form der Abstimmung in dieser Zeit stattfinden, nicht

  5. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Digitalisierung muss auch in der Pflege ankommen. Mit dem Pflegeneuordnungsgesetz werden wir dafür anderthalb Milliarden Euro bereitstellen. Dabei gilt: Technik muss Pflegekräfte entlasten und ihnen mehr Zeit für die Menschen geben

  6. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    genau deswegen hat die Bundesregierung das Pflegeneuordnungsgesetz auf den Weg gebracht. Und ja, das Gesetz wird natürlich kontrovers diskutiert. Das verstehe ich; das ist auch richtig so. Das ist legitim. Aber wir müssen am Ende schon auch das Gesamtbild im Blick behalten

  7. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    Pflegeneuordnungsgesetz werden Leistungen übersichtlicher. Sie werden für die Familien flexibler gestaltet. Die Beratungs- und die Begleitungsangebote für die Familien werden deutlich gestärkt

  8. AJ Anne Janssen CDU/CSU

    einzelne Punkte eines Referentenentwurfs verengen. Denn natürlich steht heute, auch wenn der Titel der Aktuellen Stunde allgemeiner gefasst ist, erkennbar das Pflegeneuordnungsgesetz im Hintergrund. Aber wir sollten ehrlich bleiben: Es liegt derzeit ein Referentenentwurf vor, keine Kabinettsfassung. Wenn diese Kabinettsfassung vorliegt, dann beginnt unsere Arbeit

  9. NS Nora Seitz CDU/CSU

    Prozent der Pflegekräfte in Rente. Wer die Pflege zukunftsfest machen will, muss diese Realität anerkennen und bereit sein, sie anzugehen. Das Pflegeneuordnungsgesetz soll genau das leisten. Es soll die Finanzierung der Pflege stabilisieren und diese Probleme systematisch angehen