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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Palästina
122
Nennungen
59
Sprecher:innen
44
Sitzungen
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66 Treffer in 27 Sitzungen für „Palästina“
Verlauf von „Palästina“ ansehen
  1. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    dazu nichts sagen kann, dann setzt man sich zwangsläufig dem Verdacht aus, dass das, was am Montag passiert ist, das freie Palästina ist, für das Sie hier werben und politisch die Lanze brechen wollen; das lassen wir Ihnen schlichtweg nicht durchgehen

  2. Hände in den Schoß, keine Taten. Stattdessen völlig hilflose Debatten, nicht etwa über die Befreiung unserer Landsleute, sondern über die Anerkennung von Palästina oder über ein Waffenembargo gegen Israel

  3. JV Jan van Aken Linke

    wird sich immer weiter fortsetzen, solange noch Geiseln gefangen sind und solange es keine Sicherheit für die Menschen in Israel und Palästina gibt

  4. JV Jan van Aken Linke

    sind so auch nicht befreit worden. Wir von den Linken sagen ganz klar: Menschenrechte sind unteilbar, für alle, in Israel wie in Palästina. Jedes Leben zählt

  5. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    muss, Herr Außenminister, ist, die Kräfte in den Ländern zu stärken, die diesen Prozess auch wollen. Denn es gibt in Israel, in Palästina, in Syrien, im Libanon überall andere Kräfte, die diesen Prozess nicht wollen, die alles daransetzen, ihn zu torpedieren. Und wir müssen

  6. Drittens. Wir importieren Konflikte und Extremismus. Antisemitismus zeigt sich wieder offen auf unseren Straßen. Auf Pro-Palästina-Demonstrationen wurden die Terrorangriffe der Hamas gefeiert, israelische Flaggen verbrannt, wurde jüdisches Leben eingeschüchtert. Das liegt offenkundig daran, dass mit den von Ihnen hier im Hohen Hause verabschiedeten

  7. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    IS Ines Schwerdtner Linke

    Warum schweigen Sie, während alle anderen Staaten – zuletzt Portugal, Kanada, Frankreich, Großbritannien – Palästina als Staat anerkennen? Schon wieder kein Wort dazu hier in diesem Haus

  8. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JS Jamila Schäfer Grüne

    Dank allen, die sich für Frieden, für Freiheit, für das Völkerrecht und die Menschenrechte einsetzen – weltweit und gerade auch in Israel und Palästina. Nehmen wir uns ein Beispiel an den Menschen, die mutig für ihre Werte einstehen, in Gaza sogar teils unter Einsatz ihres Lebens

  9. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    dritte Schritt ist die Verhandlung einer Zweistaatenlösung unter fairen Bedingungen für Israel und für Palästina

  10. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    LR Lea Reisner Linke

    Bundesregierung? Sie liefert weiter Waffen, erkennt Palästina nicht an und verhindert auf EU-Ebene die Aussetzung des Assoziierungsabkommens. Sie schweigt, während hochrangige rechtsextreme israelische Politiker offen von Vertreibung und Annexion sprechen. Dabei werden sie unterstützt von einem US-Präsidenten, der von Immobiliendeals in Gaza träumt

  11. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    LR Lea Reisner Linke

    Verhandlungsmasse wird, gilt am Ende das Recht des Stärkeren. Für die Mächtigen heißt das: Profite, Einfluss, Waffenexporte. Für die vielen – ob in Palästina, im Sudan oder auch hier in Deutschland – heißt es: weniger Schutz, weniger Sicherheit, weniger Rechte. Die Außenpolitik dieser Bundesregierung heißt: doppelte Standards

  12. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JM Johann Martel AfD

    Gazastreifen und im Westjordanland sind es 96 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 266 Millionen Euro. Dazu kommen noch 15 weitere Pro-Palästina-Projekte in Israel mit einer Gesamthöhe von 2,67 Millionen Euro. Einige dieser Projekte im Heiligen Land zielen auf die Arbeitsplatzvermittlung von Palästinensern

  13. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    möchte noch einen Punkt zum Thema Palästina sagen. Ich bin eine Haushaltspolitikerin, die ihre Arbeit ernst nimmt. Haushaltspolitiker stellen Fragen, gehen den Dingen auf den Grund und wollen wissen: Warum machen wir das, und was kommt dabei heraus? Und wenn ich darauf aufmerksam mache, dass

  14. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    nächste linksradikale Aktivistin. Ich empfehle Ihnen – ich weiß nicht, ob Sie anwesend sind; da sitzen Sie –: Gehen Sie auf die nächste Pro-Palästina-, Pro-Gaza-, Pro-Kalifat-Demo und konfrontieren die Menschen dort mit der Politik, die Sie hier vertreten und für die Sie bezahlt

  15. DD Deborah Düring Grüne

    aber klar ist: Militärisch kann kein langfristiger Frieden und keine Sicherheit im Nahen Osten erreicht werden – nicht für Israel, nicht für Palästina und nicht für die Nachbarstaaten. So fern und so utopisch eine Friedenslösung momentan auch erscheint: Es ist die einzige Lösung. Wir müssen alles

  16. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Oktober 2023 erlebt haben? Vor allem sollten wir weiter hart daran arbeiten, eine Lösung für den Konflikt Israel–Palästina herbeizuführen. Denn dieser Konflikt wird von vielen in der Region als Motor für Gewalt und Anheizung von Konflikten missbraucht

  17. GA Gökay Akbulut Linke

    Für Katalonien, für Kurdistan, für Palästina, für Westsahara? Nein. – Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist offenbar kein universelles Prinzip, sondern ein geopolitisches Instrument, das man dort anwendet, wo es gerade in das strategische Konzept passt. Das ist heuchlerisch, und das schwächt das Völkerrecht

  18. Sicherheit für Israel und für Palästina ist unsere historische Verantwortung. Die Wunden auf beiden Seiten sind sehr tief

  19. LA Luise Amtsberg Grüne

    ehrlich müssen wir sein – in immer weitere Ferne rückt. Deshalb ist es gut, dass wir heute erneut über Israel und über Palästina sprechen. Ich möchte ausdrücklich meinen Dank an Die Linke richten, diese Debattengrundlage hier heute geschaffen zu haben

  20. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    eine Geschichte erzählt. Und diese Geschichte hört sich ganz anders an, je nachdem, wer sie erzählt. Wer schon mal in Israel und Palästina war, hört diese Geschichte, diese Lehre von Hass und Vergeltung, von Verlust und Leid, von Terror und Tyrannei, von Schuld und Sühne