Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 18: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
Forschung zum Wasserstoff so wichtig. Ich weiß, wovon ich rede. In Duisburg haben wir beispielsweise das ZBT. Und es war Olaf Scholz, der das ZBT besucht und dafür gesorgt hat, dass die Speicherung, die Regeltechnik und eben auch der Transport und die Pipelines dafür
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsa…
daran haben sich fast alle Innenminister der Vergangenheit die Zähne ausgebissen. Doch vor anderthalb Jahren ist Nancy Faeser und Olaf Scholz der Durchbruch gelungen
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsa…
alle Bundesländer ein solches Zentrum einrichten. Es reicht nicht, wenn die Bundesländer sich bei vielen Ministerpräsidentenkonferenzen, auch schon beim bisherigen Bundeskanzler Olaf Scholz, nur beschweren
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsa…
Dazu gehört beispielsweise der Solidaritätsmechanismus, den Nancy Faeser und Olaf Scholz mit vorangebracht haben. Damit sagen wir, dass natürlich auch andere Länder entsprechend ihrer Größe genauso viele Geflüchtete aufnehmen sollten. Nur so kann es funktionieren
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Bundestag 21/30 08.10.2025 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Moritz H…
Herr Marvi, ich kann es Ihnen nicht ersparen: Abgenickt hat das Ihre SPD im Jahr 2016 mit Olaf Scholz als Verhandlungsführer der Länder. Seitdem heißt es bei Oma klein Häuschen: Oberhalb der entsprechenden Freibeträge wird richtig zugelangt. Wer zum Beispiel eine, zwei oder gar drei
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Dann wird da noch ein neuer Schwerpunkt gesetzt, und der heißt: deutsche Verteidigungspolitik in einer erodierenden regelbasierten Weltordnung. „Zeitenwende“ hat das Olaf Scholz genannt, „Kriegstüchtigkeit“ hat das Boris Pistorius genannt. Nun findet dieses Denken sogar eine Verankerung in der politischen Bildung. Ich finde
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Paris vor zehn Jahren, auf einen funktionierenden Multilateralismus. Multilaterale Formen wie die Klimarahmenkonvention, der Weltklimarat IPCC oder der von Olaf Scholz mitgegründete Klimaklub werden gebraucht, um auch dann handlungsfähig zu bleiben, wenn große internationale Verhandlungen stocken
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Forderung von Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz, der bereits 2001 ausrief: „Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten“, wird vom Superministerium für Bildung und Familie weiter vorangetrieben
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sein Amtsvorgänger Olaf Scholz in der ganzen Amtszeit
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Schämen aber auch Sie sich, Herr Merz, als Gesamtverantwortlicher in den Fußstapfen von Angela Merkel, mit den Beliebtheitswerten noch unter einem Olaf Scholz
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Ver…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie, Frau Ministerin Reiche, sind im Dornröschenschlaf. Schon Olaf Scholz und Angela Merkel hatten gepennt und die Energiewende verschlafen. Wann wachen Sie endlich auf? 300 000 Jobs in den energieintensiven Industrien sind schon jetzt verloren gegangen
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Doch wir waren uns einig in der Regierung damals. Angela Merkel, Olaf Scholz und ich, wir waren davon überzeugt in der Krise: Wenn wir zu wenig gehabt hätten, dann wäre es noch teurer geworden
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CDU/CSU dann so geschickt dagegen, dass sie jetzt wieder dafür sein kann. Hatte Friedrich Merz in einem TV-Duell Olaf Scholz für den Erweiterungsbau noch kritisiert, erklärte der neue Staatsminister Dr. Meister in der 3. Sitzung des Bundestages am 14. Mai 2025: „Die Realisierung
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·TOP 8: Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung d…
haben die SPD – Olaf Scholz und Peter Tschentscher – aus parteitaktischem Kalkül geschützt. Der einzige grüne Abgeordnete, der wenigstens ein bisschen Aufklärungswillen zeigte, Farid Müller, wurde von Ihnen auf Listenplatz 60 verbannt und blieb dann für immer chancenlos
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Pandemie verantwortungsvoll eingesetzt worden wären. Nur, das steht da gar nicht drin. Dort wird sich explizit nur auf den damaligen Finanzminister Olaf Scholz und nicht auf die Maskenbeschaffung unter Spahn bezogen. Noch einmal: Wie absurd ist das denn
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Bundestag 21/13 25.06.2025 ·ZP 4: ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Wagener, Dr. Sebasti…
Zukunft für Nord Stream 2. Und ich war ihm dankbar für diese klare Aussage. Ich hätte sie mir schon früher von Olaf Scholz oder Angela Merkel gewünscht
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Bundestag 21/12 24.06.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum NATO-…
Fraktion versichern: Wir werden Sie bei diesem Bemühen, diesem Vorhaben, Stabilität zu schaffen – im Übrigen anknüpfend an das, was Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Zeitenwende und dem Sondervermögen eingeleitet hat –, mit aller Kraft unterstützen
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Bundestag 21/10 05.06.2025 ·ZP 7: Nationalen Sicherheitsrat einrichten – Nationale Sicherheitsstrategie…
Klar ist auch: Es hat sich schon viel verbessert. Olaf Scholz hat nicht nur den Begriff der Zeitenwende geprägt
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Bundestag 21/7 22.05.2025 ·ZP 7: Organisierte Steuerhinterziehung wie Cum-Cum-Deals aufklären, Steuerm…
selbst den Grünen. Kaum sind die Grünen nun wieder in der Opposition, machen sie beim Cum-Cum-Bankenskandal dort weiter, wo Olaf Scholz aufgehört hat, nämlich bei der eigenen bequemen Vergesslichkeit
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neun Tage ist die neue Bundesregierung nun im Amt. Der Übergang von Olaf Scholz zu Friedrich Merz war geprägt von einer guten Zusammenarbeit zwischen Demokraten. Mit dem Koalitionsvertrag und den zuvor bereits beschlossenen Grundgesetzänderungen haben wir gezeigt