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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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59 Treffer in 37 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. CG Christian Görke Linke

    Herr Marvi, ich kann es Ihnen nicht ersparen: Abgenickt hat das Ihre SPD im Jahr 2016 mit Olaf Scholz als Verhandlungsführer der Länder. Seitdem heißt es bei Oma klein Häuschen: Oberhalb der entsprechenden Freibeträge wird richtig zugelangt. Wer zum Beispiel eine, zwei oder gar drei

  2. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    Dann wird da noch ein neuer Schwerpunkt gesetzt, und der heißt: deutsche Verteidigungspolitik in einer erodierenden regelbasierten Weltordnung. „Zeitenwende“ hat das Olaf Scholz genannt, „Kriegstüchtigkeit“ hat das Boris Pistorius genannt. Nun findet dieses Denken sogar eine Verankerung in der politischen Bildung. Ich finde

  3. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Paris vor zehn Jahren, auf einen funktionierenden Multilateralismus. Multilaterale Formen wie die Klimarahmenkonvention, der Weltklimarat IPCC oder der von Olaf Scholz mitgegründete Klimaklub werden gebraucht, um auch dann handlungsfähig zu bleiben, wenn große internationale Verhandlungen stocken

  4. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Forderung von Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz, der bereits 2001 ausrief: „Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten“, wird vom Superministerium für Bildung und Familie weiter vorangetrieben

  5. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    sein Amtsvorgänger Olaf Scholz in der ganzen Amtszeit

  6. Schämen aber auch Sie sich, Herr Merz, als Gesamtverantwortlicher in den Fußstapfen von Angela Merkel, mit den Beliebtheitswerten noch unter einem Olaf Scholz

  7. ME Mirze Edis Linke

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie, Frau Ministerin Reiche, sind im Dornröschenschlaf. Schon Olaf Scholz und Angela Merkel hatten gepennt und die Energiewende verschlafen. Wann wachen Sie endlich auf? 300 000 Jobs in den energieintensiven Industrien sind schon jetzt verloren gegangen

  8. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    Doch wir waren uns einig in der Regierung damals. Angela Merkel, Olaf Scholz und ich, wir waren davon überzeugt in der Krise: Wenn wir zu wenig gehabt hätten, dann wäre es noch teurer geworden

  9. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    MB Marcus Bühl AfD

    CDU/CSU dann so geschickt dagegen, dass sie jetzt wieder dafür sein kann. Hatte Friedrich Merz in einem TV-Duell Olaf Scholz für den Erweiterungsbau noch kritisiert, erklärte der neue Staatsminister Dr. Meister in der 3. Sitzung des Bundestages am 14. Mai 2025: „Die Realisierung

  10. DZ Diana Zimmer AfD

    haben die SPD – Olaf Scholz und Peter Tschentscher – aus parteitaktischem Kalkül geschützt. Der einzige grüne Abgeordnete, der wenigstens ein bisschen Aufklärungswillen zeigte, Farid Müller, wurde von Ihnen auf Listenplatz 60 verbannt und blieb dann für immer chancenlos

  11. AG Ates Gürpinar Linke

    Pandemie verantwortungsvoll eingesetzt worden wären. Nur, das steht da gar nicht drin. Dort wird sich explizit nur auf den damaligen Finanzminister Olaf Scholz und nicht auf die Maskenbeschaffung unter Spahn bezogen. Noch einmal: Wie absurd ist das denn

  12. MK Michael Kellner Grüne

    Zukunft für Nord Stream 2. Und ich war ihm dankbar für diese klare Aussage. Ich hätte sie mir schon früher von Olaf Scholz oder Angela Merkel gewünscht

  13. Fraktion versichern: Wir werden Sie bei diesem Bemühen, diesem Vorhaben, Stabilität zu schaffen – im Übrigen anknüpfend an das, was Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Zeitenwende und dem Sondervermögen eingeleitet hat –, mit aller Kraft unterstützen

  14. Klar ist auch: Es hat sich schon viel verbessert. Olaf Scholz hat nicht nur den Begriff der Zeitenwende geprägt

  15. IN Iris Nieland AfD

    selbst den Grünen. Kaum sind die Grünen nun wieder in der Opposition, machen sie beim Cum-Cum-Bankenskandal dort weiter, wo Olaf Scholz aufgehört hat, nämlich bei der eigenen bequemen Vergesslichkeit

  16. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neun Tage ist die neue Bundesregierung nun im Amt. Der Übergang von Olaf Scholz zu Friedrich Merz war geprägt von einer guten Zusammenarbeit zwischen Demokraten. Mit dem Koalitionsvertrag und den zuvor bereits beschlossenen Grundgesetzänderungen haben wir gezeigt

  17. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    festes Fundament unserer Demokratie. Ich bin allen dankbar, die daran mitgewirkt haben, und allen voran möchte ich an dieser Stelle Olaf Scholz für seine Arbeit als Bundeskanzler danken

  18. will Ihnen auch sagen: Ich finde es sehr gut, dass Sie Bundeskanzler Olaf Scholz hier gewürdigt haben. Ich glaube, neben der Zeitenwende gibt es noch eine ganze Menge, was man auch betonen kann. An dieser Stelle möchte ich mich jedenfalls im Namen der Fraktion ganz

  19. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Drittens, meine lieben Kolleginnen und Kollegen: Ja, das ist eine Fortsetzung der bisherigen Politik der Bundesregierung, die Bundeskanzler Olaf Scholz formuliert hat. Es bleibt richtig: Wir müssen belastbare Partnerschaften mit Schlüsselländern und Regionen auf allen Kontinenten aufbauen. Wir müssen respektvoll und nicht belehrend mit ihnen