Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·TOP 23: Gesetz zur Abschaffung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (Windene…
große Sammlung – alle Mythen und Vorurteile, die es in Bezug auf Windenergie gibt. Im Abschaffungsantrag kritisieren Sie, dass durch die Speichermöglichkeiten die Netzentgelte erhöht werden. Im anderen Antrag fordern Sie, dass die Betreiber dazu verpflichtet werden, Speicher vorzuhalten. Was denn nun? Sind Speicher jetzt
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·ZP 13: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gleichzeitig – es wurde eben schon von Herrn Rouenhoff angesprochen – haben wir bei Netzentgelten oder bei der Gasspeicherumlage für Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger gesorgt. Daneben setzen wir die richtigen Rahmenbedingungen im Gebäudebereich. Sie hatten es ja schon angesprochen: Wir arbeiten jetzt am GMG, dass
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Bundestag 21/78 08.05.2026 ·ZP 13: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hingegen haben die Netzentgelte gesenkt – um 6,5 Milliarden Euro pro Jahr –, verstetigt bis 2029. Wir haben die Stromsteuer für das produzierende Gewerbe gesenkt
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bringen uns für bezahlbare Energie ein. Wir haben die Netzentgelte gesenkt. Wir haben den Industriestrompreis auf den Weg gebracht, der von der Europäischen Kommission beihilferechtlich genehmigt wurde. Wir wissen: Ohne bezahlbare Energie gibt es keine wettbewerbsfähige Industrie. Aber wir können nicht mit Rezepten von gestern
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 6: 6 a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU …
Übrigen haben wir auch vorher schon was gemacht: Wir haben die Gasspeicherumlage abgeschafft. Wir haben die Senkung der Netzentgelte auf den Weg gebracht. Zusammen macht das 10 Milliarden Euro aus, entlastet einen durchschnittlichen Haushalt um 160 Euro. Wir haben die Pendlerpauschale bereits auf 38 Cent
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 4: Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stil…
Folgen sind klar: Das werden massiv steigende Netzentgelte sein, die Fix- und Rückbaukosten werden steigen, und auch die Abschreibungen müssten dann auf weniger Nutzer verteilt werden. Das würde dann genau die privaten Haushalte und die kleinen und mittelständischen Unternehmen sehr stark belasten
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 4: Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stil…
Natürlich gibt es die Gefahr, dass Netzentgelte steigen, wenn weniger Abnehmer im Netz vorhanden sind. Dazu, wie man grundsätzlich etwas hinsichtlich der Entgelt- und Abgabensituation tun will, haben Sie einen eigenen zweiten Antrag geschrieben. Ich muss ehrlicherweise gestehen: Ich habe selten einen Antrag von Ihnen
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 4: Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stil…
Meine Damen und Herren, die Fraunhofer-Forscher belegen exakt das Gegenteil dieser absurden These. Die Studie zeigt klar auf: Die Netzentgelte steigen nicht wegen möglicher Stilllegungen, sondern wegen des ohnehin stattfindenden Nachfragerückgangs
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Bundestag 21/75 24.04.2026 ·TOP 4: Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stil…
Zusätzlich arbeiten wir weiter daran, die Stromsteuer und langfristig auch die Gestehungskosten für Strom sowie die Netzentgelte weiter zu senken. Das hilft der Wirtschaft, der Industrie, den Privathaushalten mit Abstand mehr als der vorliegende Antrag
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gilt auch für den Energiebereich. Hier sind wir ebenfalls gestartet mit einer Abschaffung der Gasspeicherumlage, mit einer Reduzierung der Netzentgelte, und aktuell mit der Verständigung der Bundesregierung mit der Europäischen Kommission über den Industriestrompreis. Weitere zahlreiche Gesetzesvorlagen hat die Bundeswirtschaftsministerin auf den Weg gebracht
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 4: Gesetz zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Weitere Entlastungen gab es bei Netzentgelten und auch bei Umlagen. Und die Maßnahmen zeigen heute schon Wirkung. Beispielsweise ist der Strompreis für private Haushalte im Vergleich zum Vorjahr im Durchschnitt um mehr als 5 Prozent gesunken, für Neukunden sogar um mehr als 20 Prozent. Natürlich
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·ZP 4: Gesetz zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Steuerbelastung; denn die Stromsteuer ist nicht der Hauptkostenfaktor beim Strompreis. Die großen Posten sind, wie der Kollege bereits vorgetragen hat, Erzeugungskosten, Vertrieb, Netzentgelt, Mehrwertsteuer und diverse staatliche Abgaben. Die Stromsteuer ist also nur eine kleine Stellschraube
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 10: Kleine modulare Reaktoren ermöglichen – Rechenzentren fördern und Str…
Platzbedarf, die kurze Lebensdauer von circa 20 Jahren und die Probleme bei der Entsorgung und Netzstabilität aus. Sie verschweigen die Verteuerung der Netzentgelte. Und Sie leugnen die potenziellen Risiken für die Gesundheit
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Bundestag 21/70 15.04.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vergessen. Ich erinnere an die Anhebung der Pendlerpauschale zu Jahresbeginn, die Streichung der Gasspeicherumlage, die Ausweitung der Strompreiskompensation und die Senkung der Netzentgelte, um nur einige zu nennen
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Situation an. Wir geben aktuell Jahr für Jahr viele Milliarden Euro zurück, beispielsweise über die Strompreiskompensation, den Zuschuss zu den Netzentgelten, die reduzierte Stromsteuer für das produzierende Gewerbe. Ein entscheidender Schritt – das sage ich jetzt ganz selbstkritisch mit Blick auf die Regierungskoalition –, den wir noch
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effizient mit einem sozialen Ausgleich zu entlasten, schaffen wir einen Klimabonus. Wir reduzieren mit den CO2-Einnahmen zuerst die Stromsteuer und Netzentgelte
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haben die Netzentgelte bezuschusst. Und – ich habe es eben auch selbstkritisch erwähnt – ein weiterer Schritt steht noch aus, und ich werbe dafür, dass wir auch diesen noch gehen. Dann haben wir genau das gemacht, was wir in unserem Wahlprogramm angekündigt haben
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mehr, womit wir ganz gezielt Maßnahmen auch mit angeregt haben, nicht noch einmal auszuführen. Aber ich möchte schon betonen, dass wir die Netzentgelte senken und die Einnahmen aus der Stromsteuer in Gänze an die Bürger zurückgeben. Wir haben einen Mix: Wir geben den Menschen etwas
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Julian Jo…
Megawatt elektrisch; lassen wir das beiseite. Wir haben die Netze gar nicht, um den anzuschließen. Wir möchten auch das Geld und die Netzentgelte gar nicht umlegen, die das kosten würde. Aber lassen wir uns als Gedankenspiel mal darauf ein, wir könnten in dem Chemiepark
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Julian Jo…
dafür, dass sich die Wettbewerbsbedingungen in Deutschland verbessern. Wir haben letztes Jahr als Sofortmaßnahme die Energiekosten gesenkt durch Entlastung bei Stromsteuer und Netzentgelten und Abschaffung der Gasspeicherumlage. Wir bringen mit der Kraftwerksstrategie, mit vielen weiteren Maßnahmen ein Paket auf den Weg, um die Energiekosten