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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Nachrichtendienste
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99
Sprecher:innen
82
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189 Treffer in 42 Sitzungen für „Nachrichtendienst“
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  1. Nachrichtendiensten bespitzelt zu werden und dass diese ihnen dann das Leben zerstören, meine Damen und Herren

  2. solange das möglich ist im Deutschland des Jahres 2025, brauchen unsere Nachrichtendienste keine neuen Befugnisse. Sie brauchen Reformen

  3. AB Agnieszka Brugger Grüne

    einer gut ausgestatteten Bundeswehr und modernen, bestens aufgestellten Nachrichtendiensten. Den besten Schutz in gefährlichen Zeiten gibt es nur auf Basis eines guten Gesamtlagebildes

  4. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Gerade bei den sensiblen Fragen zu Frieden, Krieg und Nachrichtendiensten ist es aber besonders wichtig, dass Sie in der Bundesregierung gründlich und verfassungsrechtlich sauber arbeiten. Darum ist es umso bedauerlicher, dass Sie bei diesem eigentlich in Teilen sogar sehr guten Gesetz nicht alle wichtigen Kritikpunkte

  5. TF Thorsten Frei Bundesminister BK

    darum geht, zu überprüfen, ob es verfassungsfeindliche Bestrebungen in Parteien gibt, dann ist das zunächst einmal die Aufgabe der entsprechenden Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste – vor allen Dingen derer

  6. AP Andreas Paul AfD

    Nachrichtendienst sagt Ihnen etwas anderes. – Wie vermeiden Sie denn dieses Sicherheitsrisiko für das eigene Volk

  7. HL Helge Lindh SPD

    Diskurs mit Rechtsextremen, um sie zu entzaubern. Denn unsere Entzauberung ist das Grundgesetz. Unsere Entzauberung sind demokratische Sicherheitsbehörden. Unsere Entzauberung sind demokratische Nachrichtendienste

  8. Kommunen, mit Leuten, die sich in der Wirtschaft für Sicherheit einsetzen. Man kann denen und auch den Kolleginnen und Kollegen bei den Nachrichtendiensten nicht oft genug Danke sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  9. TA Tijen Ataoğlu CDU/CSU

    fest entschlossen, unsere Städte wieder lebenswerter und sicherer zu machen, gemeinsam mit unserem Innenminister Alexander Dobrindt: indem wir unsere Polizei und unsere Nachrichtendienste weiter stärken werden und sie mit zeitgemäßen Befugnissen ausstatten werden, indem wir die Präsenz der Polizei an Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen erhöhen

  10. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    diskreditiert unsere Sicherheitsbehörden und die Nachrichtendienste und verunglimpft tagtäglich die freie Presse. Es wird immer plastischer: Die AfD möchte dieses Land in vorgrundgesetzliche Zeiten zurückführen, und dabei wird sie von Autokratien wie Russland unterstützt, weil diese ein Interesse daran haben, unser Land, unser Deutschland

  11. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    haben den demokratischen Fraktionen hier im Haus dazu auch ein Gesprächsangebot gemacht. Wir wollen, dass Bund und Länder entsprechendes Material der Nachrichtendienste zusammentragen, um die Verfassungswidrigkeit der AfD auf allen Ebenen nachzuweisen. Die SPD findet das richtig. Sie von der Union haben sich da noch

  12. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    geht es um aktive Zusammenarbeit mit russischen Nachrichtendiensten. Da geht es um Informationsweitergabe. Da geht es um Informationsbeschaffung. All das wollen Sie jetzt irgendwie leugnen oder von sich weisen

  13. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    aber nicht überstrapazieren. Es gibt eine ganze Menge dokumentierte Fälle, wo Sie engste, vitalste Verbindungen zu Mitarbeitern der russischen Administration pflegen, zu Nachrichtendiensten, über andere Kontakte und dergleichen

  14. DG David Gregosz CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einem Monat haben unsere Nachrichtendienste – Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst, Verfassungsschutz – in einer öffentlichen Befragung über die Gefährdungslage in und für Deutschland öffentlich informiert. Die Warnungen vor Putins Russland waren mehr als deutlich. Russlands Handeln heute sei darauf angelegt, europäische

  15. Senator Tom Cotton forderte US-Nachrichtendienste sogar auf, keine Informationen mehr an den deutschen Geheimdienst zu liefern mit der Begründung, dass man diese missbrauche, um die AfD zu diskreditieren

  16. SK Stefan Keuter AfD

    Ihre undemokratischen Methoden gegenüber der größten Opposition in Deutschland interessieren nicht nur White House und State Department, sondern auch die Nachrichtendienste

  17. SK Stefan Keuter AfD

    ankündigten, die deutschen Nachrichtendienste gegen uns in Stellung zu bringen, haben die Amerikaner eine Ansage gemacht: Sollte das passieren, schneiden sie Sie vom Nachrichtenfluss

  18. NS Dr. Nils Schmid Parl. Staatssekretär BMVg

    Reihen der AfD: über irgendwelche Bedrohungslagen zu schwadronieren, dann aber die Bedrohung aus Russland gar nicht zu benennen, die ja durch die Nachrichtendienste seit vielen Jahren deutlich ausbuchstabiert wird

  19. Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Am Montag fand die Anhörung der drei Nachrichtendienste des Bundes vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium statt. Die Quintessenz dieser Anhörung

  20. Für diese Klarheit der Präsidenten und der Präsidentin, für die Kompetenz und die gute Arbeit in unseren Nachrichtendiensten, diese verdeckten Attacken zu attribuieren, gebühren ihnen und den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Häuser unser Dank, werte Kolleginnen und Kollegen