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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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2.632 Treffer in 239 Sitzungen für „NATO“
Verlauf von „NATO“ ansehen
  1. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    TE Thomas Erndl CDU/CSU

    dann auf über 150 Milliarden Euro an. Dieser Bedarf ist mit konkreten Projekten hinterlegt, die für unser erweitertes Profil, für unsere neuen NATO-Fähigkeitsziele insgesamt notwendig sind. Die Mittel fließen gezielt in Schlüsselbereiche: Luftverteidigung, Präzisionswaffen, Bevorratung und Produktion von Munition, unbemannte Systeme, Digitalisierung und Führungsfähigkeit

  2. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AB Agnieszka Brugger Grüne

    einmal etwas Ermutigendes erzählen. Ich war letzten Donnerstag bei einem Termin zum Thema Gesamtverteidigung, und zwar nicht im Verteidigungsministerium, nicht bei der NATO, sondern bei meiner Industrie- und Handelskammer in Oberschwaben. Die Menschen dort haben mir gesagt: Wir wissen um den Ernst der Lage

  3. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Sondervermögen der Bundeswehr stehen uns jetzt 86,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Finanzplanung zeigt, dass wir die Beschlüsse des NATO-Gipfels vom Juni dieses Jahres ernst nehmen und konsequent umsetzen, sogar schneller als vereinbart. Die geforderten 3,5 Prozent bilden wir militärisch bereits

  4. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Nachdem die Bundesregierung beim NATO-Gipfel vollmundig die 5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben zugesagt hat, wird jetzt hier ein Haushaltsentwurf vorgelegt, der jeden halbwegs vernünftig denkenden Menschen erschaudern lässt. 850 Milliarden Euro neue Schulden möchte

  5. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    geworden, dass wir gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen in der letzten Legislaturperiode noch die Grundlage dafür geschaffen haben, dass wir die der NATO gegebenen Zusagen auch tatsächlich einhalten. Dabei steht aber genauso fest: Mit Geld gewinnt man keinen Krieg. Meine persönliche Lebenserfahrung ist: Geld wirkt

  6. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    haben vielmehr in der Frage von Krieg und Frieden grundsätzlich unterschiedliche Auffassungen. Wir diskutieren nicht darüber, ob wir aus dem Solidaritätsbündnis der NATO aussteigen wollen

  7. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    wollen die Europäische Union nicht beenden. Wir wollen mit Putin keine Sicherheitspartnerschaft eingehen. Wir wollen uns gemeinsam mit der NATO wirksam gegen eine mögliche russische Aggression verteidigen können. Das ist etwas anderes als eine andere Denkschule. Das ist eine grundsätzlich andere Auffassung von Krieg

  8. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    werden begleitend zu dem Geld, das wir jetzt zur Verfügung stellen, darüber reden müssen, Herr Minister, wie wir die der NATO gegebenen Fähigkeiten personell unterlegen können. Dazu gibt es offensichtlich einen ersten Vorschlag. Aber klar ist: Es muss verbindliche Vereinbarungen darüber geben, in welchen Schritten

  9. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    erfordert oder wenn es die Verteidigungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr notwendig machen, wieder auf die Wehrpflicht zurückzugreifen, um unseren Fähigkeitsbeitrag in der NATO leisten zu können

  10. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    Kapazitäten für die Rüstungsgüter vorhalten können, die wir für unsere eigene Truppe, aber auch für die Europäische Union und insbesondere für die NATO brauchen

  11. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    gewohnter und vertrauter Umgang mit Wohlstand nur dann gelingen kann, wenn man diese Aufgabe nicht immer nur an andere, an die NATO, an die Vereinigten Staaten oder an die Wehrdienstleistenden und die Soldatinnen und Soldaten delegiert. Vielmehr kann das nur dann funktionieren, wenn auch jeder

  12. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Januar hat Robert Habeck in einem Interview die 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung angesprochen, die jetzt vor zwei Wochen beim NATO-Gipfel in Den Haag noch mit zusätzlich 1,5 Prozent vom BIP für strategische Infrastruktur als Zielwert beschlossen wurden. Die Reaktion unseres heutigen Innenministers

  13. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    stehen auch vollumfänglich zu den NATO-Beschlüssen von Den Haag: 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung, davon 3,5 Prozent für harte Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Investitionen. Wir werden dieses Ziel erfüllen; denn für uns sind unsere Sicherheit und die Freiheit

  14. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    Haushälter sagen –; es ist aber zwingend erforderlich. Wir wissen auch: Auf internationaler Ebene sind die Weichen für höhere Verteidigungsausgaben gestellt worden. Der NATO-Gipfel in Den Haag hat hier ein bemerkenswertes Ziel – so möchte ich es mal sagen – gesetzt, nämlich ab 2035 jährlich 5 Prozent

  15. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, ich fand interessant, dass auf dem NATO-Gipfel differenziert wurde: 3,5 Prozent des BIPs

  16. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Deswegen geht der Weg der Unterstützung weiter. Und gleichzeitig, liebe Kolleginnen und Kollegen, müssen wir als Bundesregierung, als Deutschland die Ziele des NATO-Gipfels in Den Haag erfüllen. Wir machen uns mit diesem Haushalt auf einen guten

  17. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    will mal einen Vergleich ziehen: Indien hat ungefähr 1,3 Milliarden Einwohner mehr als Deutschland und im Übrigen auch nicht 31 NATO-Staaten, die im Zweifel an seiner Seite stehen würden. Indien gibt 80 Milliarden Euro für Verteidigung aus. Bei der Stromsteuersenkung, bei der Mindestlohnerhöhung

  18. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    stärkstes europäisches Land die eigene Sicherheit und Verteidigung deutlich unabhängiger als bisher gewährleisten können. Deshalb steigern wir die Verteidigungsausgaben auf das NATO-Ziel von 3,5 Prozent und investieren in den nächsten Jahren deutlich mehr, erhöhen die Ausgaben von 86 Milliarden Euro auf 153 Milliarden

  19. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    Deshalb erhöhen wir die Verteidigungsausgaben. Bis 2029 erreichen wir eine NATO-Quote von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und leisten damit unseren Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit in Europa

  20. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    US Uwe Schmidt SPD

    Hafen Bremerhaven spielt bereits jetzt eine entscheidende Rolle beim Umschlag militärischer Ausrüstung und bei Truppenbewegungen für die NATO. Im Bedarfsfall müssen unsere Seehäfen in der Lage sein, militärische Güter schnell aufzunehmen und weiterzuleiten. Daher muss auch die Tragfähigkeit unserer Autobahnbrücken im Zulauf der Seehäfen darauf